Zensus 2011
„Der Gläserne Bürger“?
Informationen über den registergestützten Zensus
Was wir wissen sollten und was man über uns weiß
Ein Artikel von Johannes Löffler.
Am 9. Mai 2011 führten die statistischen Ämter von Bund und Ländern eine Bevölkerungs-, Gebäude- und Wohnungszählung, den so genannten „Zensus 2011“ durch. Dieser Zensus ist Teil einer allgemeinen europäischen Richtlinie1, nach welcher in allen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU) amtliche Zählungen der jeweiligen Bevölkerung, von Gebäuden und Wohnungen, durchzuführen sind. Der in der Bundesrepublik Deutschland 2011 durchgeführte Zensus folgt den europäischen Richtlinien, nach denen die Erhebungsmethoden den einzelnen Mitgliedsstaaten weitestgehend überlassen werden. Mit dem Zenusvorbereitungsgesetz 2011 (ZensVorbG 2011) vom 8. Dezember 2008 und dem Zensusgesetzt 2011 (ZensG 2011) vom 8. Juli 2009 wurden die Weichen für den „deutschen Zensus“ gestellt und von der Anzahl und Art der Daten, über die Erhebungsverfahren, bis hin zu den Zuständigkeitsbereichen, die Volkszählung geregelt.
Der letzte Versuch einer allgemeinen Volkszählung im Jahr 1987 stieß auf den Widerstand der Bevölkerung sich nicht „erfassen“ lassen zu wollen. Was sind die Unterschiede zwischen der Volkszählung von damals zu heute? Die Frage, ob das Recht der informationellen Selbstbestimmung ein Grundrecht sei, hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG.) eindeutig beantwortet. Das so genannte Volkszählungsurteil2 von 1983 spielt somit auch bei der heutigen Debatte über Sinn, Zweck und Durchführung einer Volkszählung eine zentrale Rolle.
Doch was wissen wir über den Zensus? Welche Daten werden über uns erhoben? Welche Informationen werden von uns, ohne unser Wissen verwendet, weitergeleitet, verglichen und gespeichert? Wie werden wann und warum welche Informationen festgehalten und zusammengestellt? Diese Fragen sind berechtigt und müssen gestellt und beantwortet werden, möchte man die Fragen nach dem „warum und wozu“ einer Volkszählung klären.
Sei es nun der Zensus, Onlinedurchsuchungen, oder die Einführung des elektronischen Personalausweises, die Identifizierung der eigenen Bevölkerung scheint nicht zuletzt durch das digitale Zeitalter, der zunehmenden Verbreitung von Internet, Mobiltelefonen, Chipkarten und Co., eine neue Stufe erreicht zu haben. Der Spruch: „Wissen ist Macht; nichts Wissen, Machtlosigkeit“, triff auf unsere heutige Informationsgesellschaft mehr als jemals zuvor zu.
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