Die Debattenkultur erreicht ja in Leipzig mitunter beachtliche Untiefen, was nicht gegen die Stadt wohl aber gegen ihre Repräsentanten spricht und munter von den Lesern der ein oder anderen Zeitung befeuert wird.

Sehr schön wird dies illustriert etwa auf LVZ- Online, in deren Kommentarspalten sich zum Teil menschenfeindliche Offenbarungseide ergeben. Exemplarisch zusammengestellt etwa hier http://lvzstammtisch.tumblr.com/ 

Ganz besonders engagiert wird um das Thema Überwachung und Kriminalität gerungen. Leipzig ist zwar in der offiziellen Statistik keineswegs eine Hochburg, im bundesdeutschen Vergleich, die Notwendigkeit zum Handeln gibt es aber doch.

Wie die Zahlen der aktuellen Polizeistatistik zu deuten sind, nachdem der sächsische Innenminister erst vor wenigen Tagen Sachsen als einer der sichersten Bundesländer überhaupt bezeichnet hat, hat die L-IZ in einem wunderbaren Kommentar mal aufgedröselt http://www.l-iz.de/Leben/Gesellschaft/2012/03/Drogenkriminalitaet-als-polizeilich-beeinflusstes-Zahlenwerk-40457.htm

Im Stadtrat belegen sich derweil die Fraktionen bei dem Thema Stimmrecht für die Polizei im Drogenbeirat in einer beängstigenden Art und Weise. http://www.lvz-online.de/leipzig/citynews/hitzige-debatte-im-leipziger-stadtrat-polizei-erhaelt-stimmrecht-im-drogenbeirat/r-citynews-a-127472.html

Ganz großen Volkstanz bot heute ein Leserbrief in der LVZ, der sich mit den Fragen der Kameraüberwachung auseinandersetzt und mutmaßlich von der ehemaligen CDU Stadträtin Frau Opitz verfasst wurde. Der Beitrag ist, man kann es nicht anders sagen ein intellektueller Tiefschlag. Auslöser war ein Artikel zum Thema privater Kameraüberwachung in der LVZ und eine entsprechende Pressemitteilung der Grünen, welche die immer weitergehende Überwachung kritisierte. Zu lesen hier: http://presse.grueneleipzig.de/private-kamerauberwachung-ist-auch-uberwachun

Wohlgemerkt hatten wir gefordert, dass der Schwerpunkt auf der Prävention liegen müsse und eben nicht auf Kameraüberwachung. Auch der Leipziger Polizeipräsident hatte eingeräumt, dass Kameras nur zu einer Verdrängung führen.

Egal Frau Opitz ficht das nicht an. Munter schwadroniert sie drauf los, dass wer gegen Videoüberwachung ist, offenbar krank sei. Eine Äußerung die nah am Tatbestand der Beleidigung vorbeischrammt. Noch weitergehend ist die Äußerung wer sich gegen diese Art der Überwachung stellt, stellt sich gegen die bürgerliche Gesellschaft.

All die vielen Studien zum Sinn und Unsinn der Kameraübwachung, etwa von der Universität Hamburg oder Scotland Yard, all die vielen Urteile der Bundesgerichte, Frau Opitz hat sie offenbar nicht gelesen. Kriminologie scheint ihr ebenso ein Fremdwort zu sein.

Zielstellung der Politik sollte es sein Kriminalität im Ansatz zu verhindern durch Prävention und nicht durch Repression. Denn härtere Strafen führen nicht zu einem Absinken der Kriminalität.

Wir empfehlen ganz sachlich an dieser Stelle: Schaum vom Mund abwischen. Tief durchatmen und beim nächsten mal, erst denken dann schreiben, dann klappt es vielleicht auch wieder mit einem Stadtratsmandat oder vielleicht auch besser nicht.

Debatten sollten jedenfalls auf einem anderen Niveau geführt werden.

Grüne mögen es schön bunt
Zum Beitrag “Auf dem Irrweg”:
Nun möchte ich ja den Grünen Recht geben, wenn sie sich eingeschränkt fühlen und den Mangel der informationellen Selbstbestimmung beklagen. Grüne mögen es schön bunt und irgendwie stillen sie aus bunten Bildern ihren Informationsbedarf. Die meisten Bürger nutzen dazu aber die vielfältigen Medien und diese Bürger reagieren zu Recht jetzt – nach 15 Jahren aktiver Arbeit gegen die Graffiti-Schmiererein – mit Frust. Nicht nur Attrappen von Videokameras sollten die Eigentümer anbringen, diese einsatzbereiten Kameras müssten von der Polizei aufgestellt und kontrolliert werden.
Das Ordnungsamt agiert seit 15 Jahren nur an den Symptomen des illegalen Graffiti-Sprühens herum. Sprayer nutzen besonders Wände für ihre Markierungszeichen, die erst kürzlich renoviert wurden, sie wollen ein Zeichen gegen die angeblich Reichen setzen und bringen manchen hochverschuldeten Hausbesitzer in arge Nöte. Die Forderungen der Grünen, Videokameras nicht zuzulassen, signalisieren ein krankhaftes Denken, was nicht im Interesse einer bürgerlichen Gesellschaft ist. Damit sind die Grünen nicht nur auf einem Irrweg, sondern auch auf einem Holzweg.
Annemarie Opitz, 04319 Leipzig