Das Märchen von der Sonne

von Prof. Felix Ekardt

Klimaskeptiker bestreiten, dass es einen nennenswerten menschlich beeinflussten und in seinen Folgen verheerenden Klimawandel gibt. Sie stützen diese These in aller Regel darauf, dass sie die Berechnungen zu Treibhausgasemissionen und ihren Einflüssen auf das globale Klima, die sich sowohl auf die Vergangenheit beziehen als auch Zukunftsprognosen stellen, für naturwissenschaftlich falsch halten. Das neue populärwissenschaftliche Buch von Fritz Vahrenholt und Sebastian Lüning „Die kalte Sonne“ greift das auf und konzentriert sich dabei auf ein Lieblingsthema der Klimaskeptiker.

Unverstandene Wirkungen von Sonnenaktivitäten seien die wahre Hauptursache von Klimaschwankungen, so die zentrale These des Buches. Das Klima erwärme sich allenfalls geringfügig und langsam. Denn menschliche Klimagasemissionen gebe es zwar, sie hätten aber kaum eine Wirkung. Man könne, so Vahrenholt und Lüning weiter, noch eine lange Zeit weiter auf fossile Brennstoffe – denen die meisten Emissionen zugeschrieben werden – bei Strom, Wärme und Treibstoff setzen. Mit den treibhausgasfreien erneuerbaren Energien und einer Steigerung Energieeffizienz sei es nicht eilig. Ein Überdenken von Lebensstilen, etwa eine Reduktion des emissionsintensiven Fleischkonsums, sei erst recht unnötig.

Nahezu die gesamte weltweite Klimanaturwissenschaft teilt die Thesen der Klimaskeptiker allerdings nicht. Es herrscht nahezu Konsens darüber, dass Vermutungen zu schwankenden Sonnenaktivitäten im Kern nur altbekannte und höchst vage Spekulation sind. Dementsprechend einhellig negativ kommentiert die Fachwelt die Thesen von Vahrenholt und Lüning, die selbst keine Klimawissenschaftler sind. Eine fachwissenschaftliche Argumente-Schlacht gegen die Klimaskeptiker verstehen allerdings nur wenige Fachleute. Das kann beim Laien leicht den falschen Eindruck erwecken, am Ende sei doch alles ungewiss. Dass die Klimaskeptiker im Tonfall oft deutlich angegangen werden, mag bei manchem gar Mitleid wecken.

In Deutschland gelten rund 30 % der Menschen mehr oder minder als Klimaskeptiker. Demokratie und Klimaschutz gleichermaßen stehen damit vor einem latenten Problem, so wenig wissenschaftlich wasserdicht die Thesen von Leuten wie Vahrenholt und Lüning auch sind. Das gilt, auch wenn einige Klimaskeptiker im Internet wie Verschwörungstheoretiker reden, die mit Beleidigungen um sich werfen und eher eine allgemeine Frustration ausleben als Sachkundiges beitragen.

Nicht ganz unrecht haben Vahrenholt und Lüning damit, dass die gängige Klimanaturwissenschaft die Unsicherheit ihrer Klimaprognosen öffentlich deutlicher zugeben könnte. Die Zukunft definitiv vorhersehen kann niemand. Ferner sollten sich einzelne Exponenten der Wissenschaft vielleicht weniger als politische Pressure Group präsentieren und dies den Umweltverbänden überlassen. Richtig ist auch, dass die etablierte Klimanaturwissenschaft selbst Eigeninteressen repräsentiert und einen offenen gesellschaftlichen Diskurs als Begleitung braucht. Dass allerdings ausgerechnet die Autoren, die beim einem der größten europäischen fossilen Energiekonzerne arbeiten, nämlich bei RWE, sich als Sachwalter der Objektivität präsentieren, verwundert dann doch.

Dass klimaskeptische Äußerungen keinesfalls die Klimapolitik ausbremsen sollten, folgt außerdem aus drei meist übersehenen Punkten. Erstens sind jedenfalls die fossilen Brennstoffe definitiv endlich. Deshalb ist ein Umstieg auf mehr Energieeffizienz und mehr erneuerbare Energien und damit der größte Teil der Klimapolitik so oder so sinnvoll. Die meisten Maßnahmen zum Klimaschutz sparen fossile Energie, sparen zudem Geld, schaffen Arbeitsplätze, verringern die Abhängigkeit von teurer werdenden Energieimporten, verringern Ressourcenknappheiten und machen das Leben oft sogar angenehmer.

Der zweite Punkt ist: Unsicherheit über die Zukunft, wie sie die Klimaskeptiker exzessiv behaupten, gibt es immer, es kann aber in puncto Klimawandel alles nicht nur weniger schlimm, sondern auch sehr viel schlimmer kommen, als man momentan erwartet. Die Klimaforschung bietet dafür auch konkrete Anhaltspunkte. Der dritte Punkt ist: Künftige ungewisse Gefahren wie den Klimawandel kann man nicht deshalb ausblenden, weil ihr Wahrscheinlichkeitsgrad vielleicht umstritten ist – es würde auch niemand über eine Straße gehen, wenn man ihm sagt, man werde „nur“ mit 30 % Wahrscheinlichkeit totgefahren werden. Aufgrund dieses Vorsorgeprinzips ändert sich die Notwendigkeit von Klimapolitik angesichts der potenziell drastischen Folgen des Klimawandels nicht dadurch, dass niemand seine ganz exakte Wahrscheinlichkeit definitiv kennt.

Das hier besprochene Buch repräsentiert, gut lesbar geschrieben, eine populäre, aber wissenschaftlich nicht anerkannte Meinung. Neue Erkenntnisse in der Sache erbringt es eher nicht. Der Auseinandersetzung mit seinen klimapolitisch fatalen Konsequenzen ausweichen sollte man allerdings auch nicht.

Professor Felix Ekardt, Universität Rostock, leitet die Forschungsstelle Nachhaltigkeit und Klimapolitik in Leipzig und ist der Kandidat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Oberbürgermeisterwahl 2013.

Länderrat statt BDK, warum jetzt Eile geboten ist.

In seinem Blog-Beitrag erklärt Dr. Markus Beyersdorff, parlamentarischer Berater unserer Landtagsfraktion für Haushalt und Finanzen, warum ESM und Fiskalpakt jetzt beschlossen werden müssen und weshalb keine Zeit mehr für die Einberufung einer Sonder-BDK bleibt.

Wie begründet sich die Eile beim ESM?

Am 1. Juli soll der ESM-Schutzschirm planmäßig Inkrafttreten. Wie wir alle in der Presse tagtäglich lesen können, wird nicht nur Griechenlands Bonität von den Finanzmarktakteuren kritisch beurteilt (die sind ja praktisch pleite). Auch Spanien kommt zunehmend unter Druck. Derzeit betragen deren Zinsen 7 %, während Deutschland Kredite von den Gläubigern geschenkt bekommt. Auch Italien und Frankreich sind nicht so stabil, wie man es sich wünschen könnte.

In dieser Situation soll nun der ESM-Schutzschirm das notwendige Vertrauen in die Bonität der europäischen Staaten so weit wie möglich zurückbringen. Ein Aufschieben des seit langen kommunizierten Inkrafttretens des ESM-Schutzschirms zum 1. Juli würde zu einer nicht wünschenswerten Verunsicherung der Finanzmarktakteure führen. Und wie so vieles in dieser Finanzmarktkrise, wären die Folgen schwer absehbar. Dass wir alle wie die Schlange auf die mysteriösen Finanzmarktakteure blicken, ist zwar weder schön noch wünschenswert, entspricht aber der aktuellen Lage. Der Fiskalpakt hat gerade eben zum Ziel, dass eine solche Situation zukünftig nicht mehr eintritt. Denn die Ursache, dass wir den Finanzmärkten so ausgeliefert sind, liegt in der hohen Verschuldung der europäischen Staaten. Und die will der Fiskalpakt kurzfristig begrenzen und mittelfristig abbauen.

Warum wird auch der Fiskalpakt so eilig verabschiedet?

Für den ESM-Schutzschirm benötigt die Bundesregierung eine Zweidrittelmehrheit. Sie ist also sowohl auf die SPD als auch auf die Grünen angewiesen. Das ist die Chance sowohl für die Opposition als auch für die Gesamtheit der Bundesländer, ihre Anforderungen in das Fiskalpakt-Umsetzungspaket hineinzuverhandeln. Und hier geht es ja gerade um Punkte die der Antrag reklamiert: Finanzmarkttransaktionssteuer (hier bewegt sich was) sowie Schutz der Haushaltsautonomie der Länder (auch hier bewegt sich was).

Es ist also wünschenswert, dass wir Grüne in diesem Prozess dabei bleiben. Deshalb der zeitliche Druck. Deshalb der Länderrat und keine Sonder-BDK.

Offener Brief an den Ausländerbeauftragten Sachsen, zur Unterkunftsproblematik für Asylbewerber_innen in Leipzig

Anlässlich des Weltflüchtlingstags hat der Landesvorstand der Grüne Jugend Sachsen einen offenen Brief an den Ausländerbeauftragten des Landes, Prof. Gillo, geschrieben und die unten zitierte Antwort erhalten.

An den Ausländerbeauftragten des Freistaates Sachsen
Herr Prof. Dr. Martin Gillo
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden

Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Martin Gillo,

auf diesem Weg möchte sich die GRÜNE JUGEND Sachsen für Ihre geleistete Arbeit als Ausländerbeauftragter bedanken. Sie haben Politik gemacht um die Rechte der Migrant_innen zu stärken und sind für ein weltoffenes Sachsen eingetreten.

In Leipzig zeigt sich zurzeit jedoch ein Trend in der CDU, der Ihrer geleisteten Arbeit widerspricht. Bei einer Podiumsdiskussion in Leipzig-Wahren am letzten Montag wurden von uns und vielen anderen Mitstreiter_innen rassistische Äußerungen und Fremdenfeindlichkeit bei CDU-Mitgliedern wahrgenommen. Die Problematik der seit Jahren bestehenden Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber_innen in der Torgauer Straße in Leipzig sollte Ihnen ein Begriff sein. Die Bedingungen für die dort wohnenden Migrant_innen sind katastrophal und gesundheitsschädlich. Nun wurde von dem Sozialbürgermeister Fabian ein neues Konzept vorgelegt, gestaltet von den unterschiedlichsten Akteuer_innen einschließlich des Flüchtlingsrats der Stadt Leipzig. Es werden mehrere neue Orte für Gemeinschaftsunterkünfte vorgeschlagen, unter anderem Portitz, Wahren, und Grünau.
Die in Wahren gegründete Bürgerinitiative sowie die dort ansässigen CDU-Politiker_innen sprechen sich gegen den Standort aus, da die dann dort lebenden Asylbewerber_innen Kriminalität, Drogen und sinkende Kaltmieten mit sich bringen würden. Immer wieder ist auch von einer “Gefahr für die Ruhe, Ordnung und Sicherheit” des Stadtteils die Rede. Dies sind rechtspopulistische, von den Mitgliedern der Rechten Szene instrumentalisierte Vorurteile der Bevölkerung, die auf keiner faktischen Grundlage beruhen.

Deshalb fordern wir von Ihnen, Herr Ausländerbeauftragter Prof. Dr. Martin Gillo:

  • Betreiben Sie Aufklärung, vor allem auch in den eigenen Reihen Ihrer Partei!
  • Beziehen Sie Stellung in diesem Fall und bringen Sie sich endlich in die aktuelle Debatte ein!
  • Zeigen Sie, dass Ihre Partei sich nicht weiter von der Rechten Szene beeinflussen und mitnehmen lässt!
  • Weisen Sie auf die Unrichtigkeit der immer wiederkehrerden Vorurteile gegenüber den Asylbewerber_innen hin!
  • Kämpfen Sie weiter gegen Rassismus und für eine bunte und vielfältige Welt!
  • Schaffen Sie zusammen mit vielen anderen Bürger_innen Leipzigs eine friedliche, sichere und schöne neue Heimat für Migrant_innen.

Flüchtlinge brauchen unsere Hilfe, der am 20.06. stattfindende Weltflüchtlingstag mahnt!

Mit freundlichen Grüßen,
die GRÜNE JUGEND Sachsen

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Antwort von Herrn Prof. Gillo vom 20.06.2012

Lieber Herr Kupferer,

vielen Dank für Ihren Brief. Wie Sie vielleicht in der heutigen TAZ gelesen haben, ist meine Haltung zu den dezentralen Heimen glasklar:

  1. Die Unterbringung von Asylsuchenden ist eine solidarische Aufgabe unserer ganzen Gesellschaft, der sich alle zu stellen haben.
  2. Die für die Asylsuchenden und besonders auch die aufnehmende Gesellschaft optimale Heimunterbringung sind Heime von 50 bis maximal 1oo Bewohnern. Der Stadtratsbeschluss der Stadt Leipzig ist deshalb genau richtig. Die Stadt Dresden macht vor, wie das konstruktiv geht.
  3. Solche dezentralen Heime gehören in alle Stadtteile.
  4. Kleine Heime – kleine Probleme. Große Heime – große Probleme. Deshalb ist es im Interesse aller, die Heime klein zu halten und mobile Sozialbetreuung anzubieten.
  5. Die Fragen der Heimunterbringung rufen nach einer parteiüberreifenden Lösung; denn sie eignen sich nicht für die sonst natürlichen parteipolitischen Rhetorikkämpfe. In solchen Kämpfen würden nur Angst und Fremdenfeindlichkeit hochgespült – und alle Demokraten am Ende den Kürzeren ziehen.
  6. Die Fragen der Heime haben auch im Wahlkampf nichts zu suchen!
  7. Der Kommunikationsbedarf der Bevölkerung wurde deutlich unterschätzt. Deshalb gilt es, der Bevölkerung zügig zuzuhören, Möglichkeiten des Entgegenkommens zu entdecken und sie dann beherzt in einem konstruktiven Konzept umzusetzen.
  8. Die Zeit ist jetzt.

Nicht nur ich habe diese Perspektiven auch meinen Kollegen und Kolleginnen aus Leipzig dargestellt. Ein guter Ruf braucht Zeit. Ein schlechter kommt über Nacht.
Der Sozialbürgermeister von Leipzig weiß, dass ich mich gerne vermittelnd einbringen würde, wo das gewünscht und sinnvoll ist.
Viel Erfolg bei der gemeinsamen Aufgabe. Auch Ihre Fraktion spielt dabei eine wichtige Rolle.

Ihr Martin Gillo

Ahnungslos volle Kraft voraus!

Beitrag von Stadtrat Roland Quester im Leipziger Amtsblatt vom 23.06.2012

PERDATA und HL Komm sind bzw. waren zwei Tochterunternehmen unserer Stadtwerke. Zwei, die sowohl zum Gewinn der Stadtwerke beigetragen haben, als auch für deren Zukunftsgeschäft als strategische Eckpfeiler entwickelt wurden. Denn die morgige Energieversorgung mit immer mehr dezentralen Erzeugungsanlagen und Meß- und Anzeigeinstrumenten in jeder Wohnung braucht vor allem Telekommunikationsleistungen und Informationstechnologien zur Datenübertragung und Steuerung – das, was das Geschäft der beiden Firmen ist. Trotzdem sollen sie verkauft werden, sagte der Oberbürgermeister 2011, denn die Holding LVV braucht Bares zu ihrer Entschuldung – 35 Mio. Euro sollten dafür erlöst werden. Allerdings sollten sie nur zur Hälfte verkauft werden, denn sie sind halt wichtig für die Stadtwerke. Die Perdata wurde dann trotzdem zu 100 Prozent veräußert, jetzt ist die HL Komm dran. Geld zur Entschuldung der LVV wird zwar selbst mit dem Komplettverkauf der HL Komm nicht erlöst, aber solche „Kleinigkeiten“ interessieren genauso wenig wie die ablehnenden Voten der Aufsichtsräte von Stadtwerken und LVV zum Verkauf. Wirtschaftlicher Unverstand und organisierte Verantwortungslosigkeit prägen einmal mehr den Umgang mit kommunalen Unternehmen. Sind Sie darüber noch erstaunt?

Die KiTa Platz Suche in Leipzig – für viele Eltern ein Spießrutenlauf

Die KiTa Platz Suche gerät für viele Eltern immer mehr zum Spießrutenlauf. Dies nehmen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Anlass den Eltern ein Gehör zu verschaffen.
Die Stadt Leipzig schreibt sich Familienfreundlichkeit groß auf die Fahnen, aber im Detail sieht die Situation anders aus. Viele Eltern wissen längst, dass die KiTa-Plätze nicht ausreichen. Zum einen fehlen die finanziellen Mittel, so wurde die KiTa-Platz-Pauschale vom Land seit 2005 nicht erhöht, es fehlt aber auch an einer tatsächlichen Bedarfsanalyse. Die Geburtenrate steigt stetig, auch die Kita-Plätze werden mehr, aber eben nicht genug und vor Allem nicht da wo sie gebraucht werden. So kommt es einem Lottogewinn gleich, wenn man einen KiTa-Platz in Schleußig bekommt, in Grünau hingegen nicht. Hinzu kommt eine desolate Informationspolitik. Viele Kitas haben Wartelisten, andere wiederum stellen ihre Plätze in das KiTa-Platz-Portal, für die Eltern ist dies meist undurchsichtig. Darum haben wir einen Offenen Brief verfasst um auf die Situation aufmerksam zu machen und rufen alle Eltern zu einer Kundgebung am 05.07. um 16 Uhr auf den Burgplatz auf. Neben einigen Redebeiträgen wird es für die Eltern auch ein offenes Mikro geben. Im Nachgang der Kundgebung wollen wir gemeinsam mit den Eltern und ExpertInnen einen detaillierten Forderungskatalog erarbeiten, der die Probleme angeht und die Situation nicht nur für die Eltern, sondern auch den KiTa-LeiterInnen verbessern soll.
Dazu seid ihr herzlich eingeladen.
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„Arbeitsmarkt in Sachsen – chancengerecht und zukunftssicher“ – ein Veranstaltungsbericht

Am 16.05.2012 fand eine Veranstaltung zum Thema „Arbeitsmarkt in Sachsen – chancengerecht und zukunftssicher“ statt. Auf dem Podium saßen neben Monika Lazar und   Miro Jennerjahn und Attila Peeck-Preimusz (DGB). Zwar hat sich die Zahl der Arbeitssuchenden verringert, die Integrationsquote konnte ebenso erhöht  werden, wie die Reduzierung der Langzeitarbeitssuchenden. Dennoch geben die Zahlen Anlass zur  Sorge. Denn Leipzig bleibt, was auch der Sozialreport 2011 und die Bürgerumfrage 2011 erkennen  lassen, Niedriglohnland. Die Wortgruppe „Arm durch Arbeit“ gilt in Leipzig im sprichwörtlichsten  Sinne. Dazu kommt, daß vor allem die sogenannten prekären Jobs zugenommen haben: Leiharbeit,  Teilzeit, befristete Jobs. Auch wenn es vor allem junge Erwerbstätige gibt die Leiharbeit und auch  befristete Jobs als Start ins Berufsleben freiwillig gewählt haben und vor allem Teilzeitarbeit für  gut verdienende Familien eine Option ist, mehr Zeit für die Kinder zu gewinnen, ist der Trend  besorgniserregend.

Anlaß zu Sorgen bietet auch, daß unter dem Druck der immer noch hohen Arbeitslosigkeit der  Arbeitsstreß zunimmt und dadurch vor allem psychische Erkrankungen zunehmen. Auch die Zahl der  unbezahlten Arbeitsstunden ist gewachsen, im Mittel sind ist es 1 Stunde je Beschäftigten und Tag,  vor allem in den Dienstleistungen deutlich mehr. Dazu kommen Dauerbereitschaft und zerrissene  Arbeitstage: die Beschäftigten werden über den Tag verteilt nur in Spitzenzeiten einbestellt. Ein  normales Familienleben ist so nicht möglich und der Streß ist enorm.  Bereits jetzt ist zu konstatieren, dass der Rückgang der Arbeitslosigkeit vor allen Dingen eine  Auswirkung des demographischen Wandels ist. Bereits seit Januar 2012 scheiden mehr Menschen aus,  als tatsächlich in den Arbeitsmarkt hineinkommen.  Zwei parallel laufende Entwicklungen sind erkennbar: Einerseits steigt der Fachkräftebedarf  mit positiven Auswirkungen auf die Arbeitslosenzahlen und neuen Perspektiven für bislang vom  Arbeitsmarkt ausgeschlossene Menschen. Andererseits erreicht diese Trendwende nicht alle. Von  den ca. 70.000 langzeitarbeitslosen Menschen in Sachsen etwa gelten ca. ein Drittel als nicht direkt  auf dem Arbeitsmarkt vermittelbar. Vor diesem Hintergrund sind auch die Zahlen des Sozialreports  Leipzig zu sehen und die Armutsquote in der Stadt.

So warnt Monika Lazar, Bundestagsabgeordnete von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN:  „Ein sicherer, zukunftsfester Arbeitsplatz mit fairem Lohn ist für viele Menschen gerade in Leipzig  nur ein Traum. Dagegen prägen zunehmend Lohndumping, unsichere Arbeitsverhältnisse und  gesundheitsschädliche Arbeitsbedingungen unsere Arbeitswelt. Das hat Folgen nicht nur für den  Einzelnen, sondern birgt auch gesellschaftlichen Sprengstoff: Die wachsende Kluft zwischen normaler,  prekärer und fehlender Beschäftigung gefährdet unser gesellschaftliches Für- und Miteinander.“  „Leipzig und der Freistaat müssen sich dringend stärker mit diesen Entwicklungen auseinandersetzen  und Lösungen entwickeln. Neben zielgerichteten Strategien zur Gewinnung von Fachkräften brauchen  wir Maßnahmen, die Menschen, die bislang vom ersten Arbeitsmarkt ausgeschlossen sind, über einen  staatlich geförderten Arbeitsmarkt in die Gesellschaft integrieren und auf dem Weg in den ersten  Arbeitsmarkt unterstützen. Dem Fachkräftemangel können wir nur wirksam begegnen, wenn wir  auch die Qualität der Arbeitsplätze, wie z. B. Standards für faire Jobs oder die Vereinbarkeit von  Familie und Beruf, in den Blick nehmen. Die sächsische Niedriglohnpolitik der vergangenen Jahre  ist keine Antwort auf die kommenden Herausforderungen. Im Gegenteil, sie wird die Probleme  weiter verschärfen.“, so Miro Jennerjahn, arbeitmarktpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion von  BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Sachsen.

Die vorzeitige Beendigung des Kommunal-Kombi, die Ablehnung der Bürgerarbeit-Projekte, eine  Absage an den Mindestlohn, gepaart mit dem Glauben, der Markt würde es schon richten – dies ist  eine gefährliche Mischung, die nicht nur den sächsischen Bürgerinnen und Bürgern schadet, sondern  auch der sächsischen Wirtschaft langfristig nicht den erwünschten Wettbewerbsvorteil, wohl aber  einen verschärften Fachkräftemangel und demotivierte – weil verunsicherte – Mitarbeiterinnen und  Mitarbeiter bringt.  Auch Leipzig müsste hier mit einem umfassenden Konzept zur Beschäftigungsförderung deutlicher  Ziele setzen und die Förderung von Arbeitssuchenden unterstützen. Hinzu muß eine entsprechende  Wirtschaftsförderung treten, die gerade Existenzgründer und kleinere, mittelständische Unternehmen  unterstützt. Davon ist bislang nichts zu merken.

Wir sind das Volk, Wo und wie Flüchtlinge nicht leben dürfen

Ursprünglich veröffentlicht auf “HUMANISMUS 1.3″ http://einspunktdrei.tumblr.com/

In Leipzig ist was los: In Portitz, Grünau und Wahren gibt es Widerstand gegen das im Mai vorgelegte Konzept zur Unterbringung von Flüchtlingen. Drogen, der soziale Frieden, die Ruhe, die Idylle. Die Presse kommentiert: Mob, Vorurteile, Rassismus.

Auf Stadtbezirksbeiratssitzungen wird das Konzept vorgestellt, die CDU organisiert ein Bürgerforum zum Standort in Wahren. Sachlich sind diese Auseinandersetzungen nicht: der Sozialbürgermeister Prof. Thomas Fabian steht am Pranger. Feindseligkeit und Hohn auch gegen Wortmeldungen. Am 11.6 im Kulturhaus Anker gebärdet sich Hans-Georg Uhlmann von der Bürgerinitiative Wahren pathetisch: Das Konzept sei überhaupt „kein Konzept“, Fabian mache nur Probleme und heute sei „ein Tag der Demokratiebewegung in Leipzig“.

Die Stadt muss Asylbewerber und Geduldete mit Wohnraum zu versorgen. Etwa 60 Prozent leben „dezentral“, also in Wohnungen, nicht in Heimen. Außerdem sollen neue Sammelunterkünfte höchstens fünfzig Menschen beherbergen. Sonja Brogiato engagiert sich seit Jahren im Flüchtlingsrat e. V. und unterstützt die Stadt ausdrücklich: So weit es geht, versuche man, den Bedürfnissen der Menschen gerecht zu werden.

Das Land lässt der Stadt relativ großen Spielraum. Offiziell bleiben Sammelunterkünfte aber der Regelfall. Die Auszahlung der 4500 Euro pro Jahr und pro Person ist deshalb an die Bedingung gekoppelt, Sammelunterkünfte auszubauen. Dezentrales Wohnen gibt es auf Antrag, der bei der Stadt gestellt wird und vom Land abgelehnt werden kann. Die Stadt legte entsprechenden Kriterienkatalog vor, den das Land um den Punkt „Integrationswille“ kürzte: Integration ist nicht bestand des Sächsischen Flüchtlingsaufnahmegesetzes. Im Februar 2012 stellte die Linke auf Landesebene den Antrag, das dezentrale Wohnen nach einem halben Jahr im Heim gesetzlich zu verankern, und scheiterte.

Eines der bereits bestehenden Heime, gelegen im Industriegebiet, soll wegen unzumutbarer Zustände endlich aufgelöst werden; zusätzlich werden Leipzig in diesem Jahr um 400 Asylbewerber zugewiesen. 2010 hat die Stadt auf Antrag der Grünen dem Sozialbürgermeister Fabian deshalb den Auftrag erteilt, ein Konzept auszuarbeiten, das sowohl den Landesvorgaben als auch den sozialen Zielsetzungen der Stadt gerecht wird. Die Unterkunft in Wahren würde fünfzig Plätze fassen.

Die Bürgerinitiative befürwortet die dezentrale Unterbringung von Asylbewerbern, eine Gemeinschaftsunterkunft in Wahren lehnt sie aber ab. Denn der „Heimcharakter“ verhindere Integration und fördere Parallelgesellschaften, heißt es in der Presseerklärung vom 15 Juni. Klare Haltung. Die Frage hingegen, was die Bürgerinitiative gegen Xenophobie unternimmt, bleibt unbeantwortet: „Nur weil die Anwohner ihr demokratisches Grundrecht auf freie Meinungsäußerung praktizieren, sind wir nicht gleich ausländerfeindlich“, so Annett Baar. Fabian hat also Recht, wenn er sagt, am Ende gehe es darum: „wollen wir hier einen Standort, ja oder nein?“

Am Donnerstag auf der Stadtbezirksbeiratssitzung in Grünau hieß es von Andreas Habicht (CDU) wörtlich: „Wenn wir in Grünau noch ein Asylantenheim bekommen, wird Grünau wieder zum Problemviertel.“ Wie blanker Populismus liest sich Wolf-Dietrich Rost (CDU, ehemals DSU) auf seiner Website: Die Asylbewerber würden „wie Ware verlagert“, der Vorwurf des Rassismus sei ein „Aufruf zur Gewalt“. Sicherheit der Anwohner, die Kriminalitätsentwicklung nennt er berechtigte Fragen, die Kommunikation der Stadt „katastrophal“ und bittet, auf „Feindseligkeit gegenüber kritischen Bürgern“ zu verzichten.

Die Frage nach einer geeigneten Kommunikationspolitik wurde in der Tat von keiner Fraktion gestellt. Widerstand war abzusehen, die Zeit sehr knapp. Ist man aber in Portitz, Grünau oder Wahren ein Augenzeuge der Volksbeteiligung gewesen, fällt es leicht, auf sie zu verzichten. Es bleibt die Frage: wie entkräftet man Angst und Vorurteile, damit es zumutbar wird, dort zu leben?

 

Dezentrale Unterbringung von Asylsuchenden – Bericht von der Stadtbezirksbeiratssitzung Ost

Erschienen bei: http://agdezentralisierungjetzt.blogsport.eu/

Bericht von der Stadtbezirksbeiratssitzung Ost am 13. Juni 2012 von Stephan Stach

Hier möchte ich meine Eindrücke von der letzten Sitzung des SBB Ost wiedergeben. Ich bin als Vertreter von B90/die Grünen Mitglied des SBB und gebe meine persönliche Wahrnehmung der Sitzung wieder.

Im Leipziger Osten sind keine regulären Standorte für die Unterbringung von Asylsuchenden geplant. Trotzdem werden unter den Anwohnern gezielt Ängste und Ressentiments geschürt, wie sich am Mittwoch bei der Sitzung des Stadtbezirksbeirats in der 24. Grundschule zeigte. Für mich und die Mehrzahl meiner Kollegen überraschend kamen etwa 150-200 zum Teil aufgebrachte Anwohner zu dieser Sitzung. Im Plattenbauviertel Paunsdorf war mit Aushängen aufgefordert worden zu dieser Sitzung zu kommen, um zu verhindern, dass auch hier „Asylanten“ untergebracht werden. Die Aufrufe waren entweder gar nicht oder mit „Bürgerinitiative“ unterzeichnet. Von dieser Bürgerinitiative gab sich jedoch während der Sitzung niemand zu erkennen Eine Teilnehmerin vermutete, dass diese gezielt von der NPD oder den Freien Kräften Leipzig verteilt worden seien, um die Stimmung aufzuheizen.

Anlass dafür ist, dass in Paunsdorf eine Fläche, auf der bis vor kurzem ein Supermarkt untergebracht war, im Konzept für die Unterbringung von Asylsuchenden als Vorhaltefläche eingeplant ist. Hier soll bei kurzfristiger Zuweisung von unerwartet vielen Asylsuchenden eine Notunterbringung in Containerbauweise errichtet werden. Der SBB wurde allerdings von der Stadt nicht über diese Planung informiert. Auf die Tagesordnung gelangte der Sachverhalt durch eine Anfrage von Stadtbezirksbeirat Dr. Lothar Tippach (Die LINKE) an die Stadtverwaltung zu der in der Sitzung eine schriftliche Antwort erging. Diese bildete leider für mich, wie auch die Mehrheit der anwesenden Stadtbezirksbeiräte, die einzige Information zu der ganzen Thematik.

Aufgrund des großen Andrangs wurde die Sitzung in die Aula der Schule verlegt. Die Stimmung unter den Anwesenden war – im Vergleich zu dem, was von den Veranstaltungen etwa in Wahren berichtet wird – wesentlich ruhiger. Dennoch wurden in vielen Redebeitragen der Anwesenden die gängigen Ressentiments über angeblich kriminelle Ausländer und „Scheinasylanten“ bedient. Andere Anwohner schienen eher dem geschlossen Supermarkt hinterher zu trauern oder störten sich an den Containern – so schlug etwa eine Frau vor die Asylsuchenden lieber in den vielen leerstehenden Wohnungen im Viertel einzuquartieren, als in Containern. Eine andere Anwesende verwies auf das Rassismusproblem in Paunsdorf, das sich auch an der Grundschule ihres Kindes zeige. Diese Positionen waren jedoch unter den Redebeiträgen in der Minderheit.

Nachdem der SBB den Anwesenden versprach, sich bei der Stadtverwaltung für die baldige Durchführung einer Informationsveranstaltung zum Thema einsetzen werden und auch keine weitergehenden Informationen verfügen, gingen die meisten der überwiegend älteren Anwohner nach Hause. Im weiteren regulären Teil der Sitzung forderte der SBB die Stadtverwaltung auf eine solche Veranstaltung möglichst in den nächsten vierzehn anzusetzen. Weiterhin wurde mit den Stimmen der Vertreter von CDU, FDP und der LINKEn – leider – auch gefordert, die Abstimmung im Stadtrat über das Unterbringungskonzept in den Herbst zu verschieben.

Die Themen der nächsten Stadtratssitzung

Sehr geehrte Damen und Herren,

in der Sitzung des Leipziger Stadtrats soll am kommenden Mittwoch 20.06.2012 u. a. über den Verkauf HL komm entschieden werden.

Sie können die Möglichkeit nutzen, falls Sie an der Sitzung im Rathaus nicht persönlich teilnehmen, die Diskussion und Abstimmung in unserem Live-Ticker auf unserer Webseite zu verfolgen oder danach nochmals nachzulesen. Wir werden den Bericht insbesondere zu diesem Tagesordnungspunkt ausführlich, aufschlussreich und live in der Sitzung fortschreiben und sofort immer den aktuellen Sachstand veröffentlichen.

Aufgrund der Bildungspolitischen Stunde wird der TOP voraussichtlich nicht vor 16 Uhr aufgerufen werden.
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Halbzeit beim Stadtradeln 2012

Die Hälfte der Leipziger Stadtradelzeit ist bereits vorbei, das Wetter bleibt durchwachsen. Lasst Euch jedoch davon nicht vom Radfahren abhalten – man schwitzt wenigstens nicht so. 

Wie sieht es bis jetzt aus im Wettbewerb:

Leipzig hält derzeit Platz 1 aller 150 zum Stadtradeln angemeldeter Kommunen – was allerdings überhaupt noch nichts bedeutet, denn dieses Jahr sind wir eine der zeitig gestarteten Städte. Erst 14 Kommuen befnden sich in ihren Stadtradelwochen, die allermeisten haben die Sommermonate Juli/August gewählt, die letzte Stadt geht erst Mitte Oktober über den Zielstrich. 

In Leipzig sind jetzt 128 Teams gemeldet und an der Spitze der Leipziger Wertung fährt man (Team CCC Leipzig und das Team vom Umweltforschungszentrum) schon lange im fünstelligen Kilometerbereich. Nach dem Ihr fleißig eingetragen habt, ist unser Team Ampelgrün nach dem verhaltenen Auftakt nun mit aktuell rund 2.700 km bis auf Platz 15 vorgerollt – auf Platz 13 ist das SPD-Team noch nicht unerreichbar weit weg … Unser Team ist auf 44 RadlerInnen angewachsen, von denen 37 bisher Kilometer eingetragen haben. da ich von einem Fraktionskollegen weiß, dass er sich im Formular zum Eintragen der Tageskilometer bisher verirrt hat – sollte jemand Schwierigkeiten haben mit dem Kilometer eintragen, bitte einfach bei mir melden.

Hier nun die Empfehlungen für das Wochenende:

Zuerst noch einmal der Hinweis auf die gemeinsame Radtour mit dem grünen OBM-Kandidaten Felix Ekardt am Samstag:

„Leipzig.2020.Grün – eine Radtour entlang der Schönheit und der Probleme Leipzigs“
Am 16.06. um 16 Uhr lädt der Kreisverband von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Leipzig zu einer Fahrradtour zusammen mit dem OBM Kandidaten Prof. Dr. Felix Ekardt ein. Treffpunkt ist die Geschäftsstelle in der Hohen Straße 58. In den folgenden zwei Stunden soll es quer durch die Innenstadt zu aktuellen Problemen Leipzigs gehen. Unter anderem werden 3 Stationen im Zusammenhang mit dem Skandal um die herrenlosen Häuser angelaufen, ein kurzes Teilstück läuft entlang des Rings um auf die Probleme im Bereich des Verkehrsmanagements hinzuweisen und knickt dann ab Richtung Auenwald um dort noch einmal die Situation der gefällten Bäume zu reflektieren, danach schlängelt sich die Tour durch den wieder prosperierenden Stadtbezirk Plagwitz zum Jahrtausendfeld, dem Ort eines geplanten Schulneubaus, um letztlich über den Lindenauer Markt und die Lützer Straße wieder zum Rathaus zurückzuführen. An ausgewählten Stellen der Route wird der grüne OBM Kandidat kurz eine Problemanalyse geben um danach Lösungsvorschläge vorzustellen. Ende der Radtour ist gegen 18 Uhr.

Wer dagegen einmal raus aus der Stadt will, eine sehr schöne Tour als Tagesausflug, ebenfalls am Samstag:

Europaradweg R1 von Lutherstadt Wittenberg nach Dessau 
Samstag 16 Jun 2012 7:50 
Ca. 65 km, eben, meist naturnah, Elbquerung mit B 2. Bahnfahrt nach Wittenberg. Über Bergwitzsee, Radis, Gremminer See mit Pabsthaus, Oranienbaum, Biberfreianlage Kapenmühle, Dessau-Törten mit Bauhaussiedlung. Bahnrückfahrt ab Dessau. Picknick und Einkehr. 
Beitrag: 3 € Nicht-Mitglieder / 1 € Mitglieder 
Ort: Leipzig Hbf., Servicepunkt Querbahnsteig (Abf. 8:11 Uhr) 
Veranstalter: ADFC Leipzig e. V. 
Kontakt-Telefon: 034297 – 128 22 
Kontakt: Jürgen Heimbucher

Und am Sonntag gibt es nur eine Empfehlung: 

Kommt zur 23. Leipziger Ökofete im Clara-Park an die Anton-Bruckner-Allee! 
Die beginnt um 12 Uhr (geht bis 19 Uhr) und so könnt Ihr vorher schön ein paar Kilometer Anlauf nehmen, um dann einen wunderbaren Nachmittag im Grünen zu haben. 
Die Ökofete ist mit über 12.000 Besuchern das größte Umweltfest der Stadt. Sie ist ein Fest für die ganze Familie auf dem etwa 130 Stände und ein Kulturprogramm zum Mitmachen, Zuhören und Feiern einladen. Vereine, Initiativen, Ämter und Unternehmen präsentieren sich, ihre Themen und Arbeit. Zum Schlemmen gibt es natürlich Speisen und Getränke aus Bio-Produktion. Es gibt Musik, Puppentheater und eine Ökofeten-Tombola mit attraktiven Preisen. Und wer eine Runde schwatzen will – der Teamkapitän steht am Stand der Umweltbibliothek und freut sich auf Besuch.

Laßt es rollen!

schöne Grüße und einen guten Tag

Roland Quester
Stadtrat und Teamkapitän Ampelgrün