Anti-atom-Aktion am kommenden Samstag auf dem Nikolaikirchhof

Am 04.09. in Leipzig ein Zeichen setzen und am 18.09. nach Berlin fahren
Atomkraft: Schluss jetzt – auch in Sachsen

Die schwarz-gelbe Bundesregierung hält an ihren Atomplänen fest. Sie will die Laufzeiten für Atomkraftwerke verlängern – und den Bundestag möglicherweise noch im September darüber entscheiden lassen.

Es sind nicht wenige Menschen in Deutschland, die Nein sagen zu Atomenergie. Das haben nicht zuletzt die kilometerlangen Proteste der Menschenkette zwischen Krümmel und Brunsbüttel gezeigt. Trotzdem bahnt sich ein heißer Herbst an und die Anti-Atom-Bewegung muss am 18. September 2010 in Berlin zeigen, dass der Ausstieg aus dem Atomausstieg keine Option ist.

Die Bundesregierung wird versuchen, die Laufzeitverlängerung zu beschließen, und im November werden auch wieder die Castor-Transporte nach Gorleben rollen. Damit wird nicht nur das Risiko der strahlenden Zukunft erhalten, sondern gleichzeitig wird auch der Umstieg und Ausbau der erneuerbaren Energien spürbar abgebremst. Die Profiteure der unverantwortlichen Politik sind die Großen Energiemonopolisten.

Deutlich gemacht hat das auch der gerade erst veröffentliche Appell der großen Energieunternehmen, deren einzige Triebkraft das Gewinnstreben ist und die mit Gefälligkeitsgutachten und öffentlich gekaufte Stellungnahmen versuchen die öffentliche Meinung pro Kernkraft zu beeinflussen.

Auch in Sachsen ist Atomkraft ein Thema:
Auch Sachsen überweist seit 1995 jährlich 90.000 Euro für die Atommüll-Zwischenlagerung nach Ahaus. Dazu kamen im Jahr 2005 noch 834.000 Euro für die Transporttechnik des Castors und 469.000 Euro für den Einsatz von mehr als 6.500 Polizisten zur Sicherung der Atomtransporte. Weil auch im sächsischen Rossendorf immer noch Plutonium lagert, sind die Risiken auch hier nicht beseitigt und am Standort kann bisher kein Cent eingespart werden.

Auch für die Stadtwerke Leipzig stellt die Verlängerung der Laufzeiten mehr als ein Ärgernis da, behindert es doch die Unternehmensstrategie, die auf die erneuerbaren Energien ausgerichtet ist.
Komm zur Großdemonstration! Werde aktiv!
Am 18. September wollen wir mit zehntausenden Menschen in Berlin auf die Straße gehen und das Regierungsviertel umzingeln! Damit läuten wir einen heißen Herbst ein, der im November in den vielfältigen Protesten gegen den Castor-Transport nach Gorleben gipfelt. Kommt am 18. September nach Berlin und demonstriert für den Ausstieg! Atomkraftwerke jetzt abschalten - Gorleben stoppen!

Am 04.09. auch in Leipzig

Bereits am 04.09. rufen wir in Leipzig zu einer Kundgebung auf dem Nikolaikirchhof auf und wollen zeigen, dass wir auch in Leipzig das Thema ernst nehmen und nicht ruhen werden, bis das letzte Atomkraftwerk abgeschaltet ist.

Leipzig, 04.09.: 11 – 13 Uhr Nikolaikirchhof; Motto: Tanzen für den Ausstieg

Berlin: 18.09. Großdemonstration gegen Atomkraft, von Leipzig aus: Treffpunkt 9:30 Ostseite Bahnhof; Bus und Wochenendtickets stehen zum Teil zur Verfügung

Unterstützer: BUND Leipzig; Klima-Allianz Leipzig; ATTAC; Jusos, Grüne Jugend, BÜNDNIS90/ DIE GRÜNEN Leipzig; SPD Leipzig; Die Linke, Linxxnet

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Bürgerrechte - FDP als Zünglein an der Waage

Die Haltung der CDU und CSU zu den Bürgerrechten sind hinreichend bekannt und mit der Bezeichnung Stasi2.0 treffend zusammen gefasst. In der nun bevor stehenden schwarz-gelben Koalition wird die FDP so nun zum Zünglein an der Waage bei der Verteidigung, bzw. der Wiederherstellung der digitalen Bürgerrechte. Denn in den letzten Jahren hat sich die FDP als Partei der Bürgerrechte profiliert und ist besonders deshalb sicher auch von nicht wenigen Netizens zur Bundestagswahl gewählt worden.
Um nun die liberale Partei an ihre Standpunkte zur Abschaffung solch zweifelhafter Errungenschaften wie der Vorratsdatenspeicherung, oder Online-Durchsuchungen im BKA Gesetz zu erinnern, fand gestern eine Mahnwache verschiedener Bürger(rechts)initiativen vor dem Verhandlungsort der schwarz-gelben Koalitionsverhandlungen in Berlin statt.
Vertreter von Bündnis 90/Die Grünen und der Piratenpartei nahmen als Privatpersonen an der Mahnwache teil.

Einen Artikel mit Informationen zur Rolle der FDP in den Koalitionsverhandlungen beim Thema Bürgerrechte gibt es auf zeit.de

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Warmlaufen für den Widerstand - Anti-Atom-Aktion heute in Berlin

Heute, Montag, den 5. Oktober, beginnen CDU, CSU und FDP, kurz schwarz-gelb, ihre Koalitionsverhandlungen. Darum warnt die Anti-Atom-Bewegung mit einem Protestlauf von der CDU-Zentrale zum Ort der Koalitionsverhandlungen die Koalitionäre den Atomausstieg anzutasten.

Die Grünen  sind mit dabei und machen klar:

Wer Atomkraftwerke nicht abschaltet, bekommt es mit unserem verstärkten Widerstand zu tun!

Grüne Opposition findet von Anfang an auch auf der Straße statt.
In Berlin startet das Warmlaufen heute um 17 Uhr vor der CDU-Zentrale (Konrad-Adenauer-Haus), Ecke Klingelhöferstraße/Corneliusstraße. Es geht über ca. 1km über Klingelhöferstraße, Tiergartenstraße, Hildebrandstraße zum Ort der Koalitionsverhandlungen, der Landesvertretung Nordrhein-Westfalen (Hiroshima-Straße 12-16). Zu Ende wird die Aktion gegen 18.30 Uhr nach einer Kundgebung sein. 

Gemeinsam mit der Anti-Atom-Bewegung wollen Bündnis 90/Die Grünen klar machen, dass sie Laufzeitverlängerungen und den Ausstieg aus dem Ausstieg nicht widerstandslos hinnehmen werden.

Informationen zur Demo

Taz-Artikel über die Warmlaufen…-Aktion

kurzer Phönix Beitrag:

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