Wir von Bündnis90/ Die Grünen wollen die Chance nutzen, um uns bei Euch zu bedanken und gleichzeitig für die nächste Mitgliederversammlung einzuladen, die am Dienstag, 13.10.2009 um 19.30 Uhr im Kap West in der Weißenfelser Str. 25 stattfindet.
Hinter uns allen liegen nervenaufreibende Wochen und Tage, in denen wir versucht haben, den Wählern unsere Ideen nahezubringen. Nachdem wir bei der Kommunalwahl und Landtagswahl gerade auch in Leipzig deutlich zulegen konnten, haben wir diese Erfolge auch bei der Bundestagswahl unter Beweis gestellt und deutlich gemacht, dass man mit Grün rechnen muss.
Nichtsdestotrotz stehen neue Aufgaben an, gilt es neue Hürden zu bewältigen. Denn diese Ergebnisse heißen gerade auch für uns in Leipzig, dass wir in Zukunft stärker in der Verantwortung sind. Unter anderem möchten wir daher mit Euch die Ergebnisse der Wahlen und im speziellen der Bundestagswahl diskutieren. Das auch mit Blick für die kommende Bundesdelegiertenkonferenz für die wir bereits die Delegierten gewählt haben. Weiterhin möchten wir mit Euch den aktuellen und überarbeiteten Nachtragshaushalt für dieses Jahr abstimmen und über unsere Zielrichtung bei der bevorstehenden Strukturreform des Landesverbandes diskutieren.
Wir würden uns freuen, euch zahlreich begrüßen zu dürfen.
Vorläufige Tagesordnung
Formalia/ Begrüßung
Auswertung der Bundestagswahl und Nachwahl zum Stadtrat
Vorstellung/Abstimmung Nachtragshaushalt 2009 und mittelfristiger Finanzplan
Die Bundestagswahl ist vorbei. Leider konnte Schwarz-Gelb nicht verhindert werden. Dennoch war es ein großer Tag für unsere Politik und unsere Partei mit dem besten Ergebnis auf Bundesebene und in Leipzig, das wir jemals hatten. Zwölf Prozent der Stimmen in Leipzig bedeutet, dass uns über 32.000 Leipziger ihr Vertrauen geschenkt haben. Dies muss für uns Ansporn für die nächsten vier Jahre sein. Daher geht die Arbeit weiter. Lasst uns unsere Wähler nicht gleich dadurch enttäuschen, dass nach der nächsten Woche von uns noch überall Plakate herum hängen. Das würde uns nicht nur Strafen von der Stadt einbringen und damit Geld kosten, sondern eben auch auf unsere Wähler keinen guten Eindruck machen.
Wir bitten euch daher, euch ein Auto zu schnappen und einfach anzufangen, oder euch bei uns zu melden, so dass wir schnell Abplakatierungs-Teams organisieren können. Die Plakate müssen bis nächsten Montag abgenommen werden und zurück in die Geschäftsstelle. Die Plakate könnt Ihr auch einfach vor der Geschäftsstelle abstellen.
Wir danken euch jetzt schon für euer Engagement und denkt daran: In den nächsten 4 Jahren muß nicht mehr Plakatiert werden! Also heißt es: Ein letztes Mal aufgerafft und die Nacharbeit erledigen.
Vielen Dank, Norman und Mia
Nach einem langen Wahlabend stehen die Ergebnisse nun fest. Zwar ist es nicht gelungen die Grünen als viertstärkste parlamentarische Kraft vor der Linken im Bundestag zu etablieren aber in Leipzig, Dresden und Sachsen insgesamt war diese Bundestagswahl für die Grünen ein voller Erfolg. Im Wahlkreis 154 – Leipzig II von Monika Lazar wurde sachsenweit das beste Zweitstimmenergebnis für die Grünen und bei den Erststimmen mit einer Steigerung von 5% ein grüner Achtungserfolg erzielt. Auch im Wahlkreis 153 – Leipzig I von Friedbert Striewe konnte eine deutliche Steigerung gegenüber der Bundestagswahl 2005 erreicht werden. So zeigen sich die Leipziger Grünen, trotz dem das Ziel Schwarz-Gelb im Bund zu verhindern nicht erreicht wurde, mit ihrem Wahlergebnis sehr zufrieden, zumal erstmals mit der Grünen-Hochburg Dresden gleich gezogen werden konnte.
Ich freue mich über das gute Ergebnis an Erst- und Zweitstimmen in meinem Wahlkreis, insbesondere über die Steigerung um 5% bei den für mich abgegebenen Erststimmen und natürlich auch über das sehr gute Leipziger Gesamtergebnis. Bedanken möchte ich mich bei allen WählerInnen und allen die mich in den letzten Wochen tatkräftig unterstützt haben, ohne deren Einsatz dieses Ergebnis nicht hätte erreicht werden können.
Nach der Auszählung von 384 von 399 Wahlbezirken und 11,9 % der Stimmen können wir Grünen auf ein Bundestagswahlergebnis in Leipzig blicken, mit dem wir sehr zufrieden sein können. Wir schließen damit am unser gutes Landtagswahlergebnis vom 30.08.09 an und konnten unsere Ergebnisse im Vergleich zu vor vier Jahren deutlich verbessern. Auch die Erststimmenergebnisse unserer Leipziger KandidatInnen haben sich in gleichem Maße verbessert.
Grund also zum Feiern, deshalb gab es jetzt auf der Wahlparty der Grünen in der Kleinen Träumerei Sekt für alle. Dank wurde dabei von unseren KandidatInnen, Monika Lazar und Friedbert Striewe auch an unsere Unterstützer und Wähler ausgesprochen.
Nachhaltige und solide Zuwächse ohne die Gefahr sie bei der nächsten Wahl an andere Parteien zu verlieren. Wir haben keine Wechselwähler-Stimmen, wir haben nur echte grüne Stimmen, so Friedbert Striewe Direktkandidat im Leipziger Norden zum Wahlergebnis der Grünen.
Wir können sehr zufrieden sein und haben unsere Positionen ausgebaut. In meinem eigenen Wahlkreis konnte ich die Erststimmen fast verdoppeln und bei den Zweitstimmen gut 2% zulegen, das ist in diesem schwierigen Wahlkreis für einen politischen Anfänger ein, glaube ich, sehr respektables Ergebnis. Wir müssen jetzt kontinuierlich weiter arbeiten, um unsere Wahrnehmung beim Wähler noch weiter zu verbessern und dafür werde ich mich in Zukunft gerne einbringen. Ich danke meinen UnterstützerInnen, HelferInnen und WählerInnen, denen ich mich verpflichtet fühle.
Nach den Prognosen und des ersten Hochrechnungen blicken wir auf ein bundesweit zweistelliges Wahlergebnis und den Einzug in den Landtag von Brandenburg. Ob es am Ende des Abends für Schwarz-Gelb reicht, wird sich zeigen, die derzeitigen Hochrechnungen deuten aber leider darauf hin. Trotzdem sind wir zufrieden, dass Grüne Positionen im Bundestag zukünftig stärker vertreten werden können und das an Grüner Politik in Brandenburg nicht vorbei regiert werden kann.
Monika Lazar: Ich freue mich über unser zweistelliges Ergebnis. Wir konnten unsere Themen in den letzten Wochen unseren WählerInnen vermitteln. Ein fader Beigeschmack bleibt allerdings bei der drohenden schwarz-gelben Koalition. Besonders in der Atompolitik bedeutet das nichts gutes. Wir müssen gemeinsam mit den außerparlamentarischen Antiatombewegungen Druck im Parlament und auf der Straße machen.
Mit einer Party im Café Telegraph am Freitag Abend mit Livemusik und Freibier ging für die KandidatInnen, Wahlhelfer und Unterstützer der Leipziger Grünen der Wahlkampf dieser Wahlsaison offiziell zu Ende. Zwar wurden am heutigen Sonnabend die Wahlinfostände noch einmal aufgebaut und die letzten Wahlkampfzeitungen der Grünen verteilt, doch für die meisten Leipziger Wahlkämpfer der Grünen waren alle Aufgaben im Wahlkampf mit dem gestrigen Freitag erledigt. Jetzt bleiben nur noch wenige Stunden bis zur Öffnung der Wahllokale am Sonntag. Die Wahlparty der Leipziger Grünen wird morgen Abend in der Kleinen Träumerei in der Münzgasse stattfinden. Alle Unterstützer, Sympathiesanten und Interessierten sind eingeladen, mit uns ab 17.30 Uhr die Veröffentlichung der Wahlergebnisse zu verfolgen und die hoffentlich sehr guten Ergebnisse der Grünen zu feiern. Die Hochrechnungen der Fernsehsender und die lokalen Leipziger Ergebnisse werden mit Hilfe von Beamern für alle Anwesenden gut sichtbar sein. Hier im Blog werden wir Berichte von der Wahlparty und die Statements unserer KandidatInnen veröffentlichen. Doch vorher muss noch gewählt werden, am Besten GRÜN!
Das Kandidaten-Casting von Radio mephisto97.6 der KandidatInnen des Wahlkreises Leipzig Süd ist seit heute 18.00 Uhr beendet. Mit ziemlich großem Abstand und über 50% der abgegebenen Stimmen hat Monika Lazar unsere Spitzenkandidatin für Sachsen die Onlineabstimmung gewonnen. Zwar hat sie damit ein nur virtuelles Direktmandat für sich gewonnen, aber sich gegen die anderen Parteien durchzusetzen ist ein wichtiges Signal für die Bundestagswahl am Sonntag und läßt auf ein sehr gutes Wahlergebnis gerade bei Internetnutzern und den Hörern von mephisto97.6, hoffen. Wir möchten uns bei allen die online für Monika Lazar gestimmt haben bedanken und rufen dazu auf, bei der Wahl am Sonntag ihre Stimme ebenfalls für Grün abzugeben.
Warum es wichtig ist am Sonntag zu wählen und die Stimme den Grünen zu geben.
Die Wahl am Sonntag rückt immer näher. Inzwischen sind es nur noch Stunden, bis die Wahllokale öffnen. Intensiv wurde in verschiedenen Foren diskutiert, welche Partei wählbar ist. Die Schlüsselfrage für die Onliner ist dabei die Einstellung der Parteien zur (Internet-) Überwachung.
Unabhängig von der Frage ob man die Piraten überhaupt für eine Partei als solche hält und unabhängig von der Frage, welcher Freiheitsbegriff denn zugrunde zu legen sei, wird den Piraten im Bereich des Datenschutzes eine hohe Kompetenz bescheinigt. In Sachsen ist das besonders relevant, denn die Piratenpartei stellt sich hier nicht zur Wahl.
Aber welche Partei kommt stattdessen in Betracht?
Zur CDU gibt es an dieser Stelle nicht viel zu sagen. Die Konzepte und Aussagen sprechen für sich. Eine Ausweitung der polizeilichen Befugnisse, Einsätze der Bundeswehr im Inneren und eine so gut wie nicht vorhandene Online Kompetenz disqualifizieren diese Partei bei diesem Thema.
Bei der SPD sieht das schon ein wenig anders aus. Ausgelöst durch die Aktivitäten der Piratenpartei kam es auch innerhalb der SPD zu einer inhaltlichen Neuorientierung im Bereich Überwachung, und Gründung der SPD-Piraten. Diese Gruppe ist jedoch marginal und hat keinen Einfluss auf die Politik der SPD. Weiterhin fallen das Abstimmungsverhalten beim Thema Internetsperren und Äußerungen des ehemaligen sächsischen Spitzenkandidaten Thomas Jurk ins Gewicht, der kundtat, dass falls die Internetsperren gegen die Verfassung verstoßen sollten, dies eben notwendig wäre. Auch bei einer Beleuchtung des Wahlprogramms schwant Übles.
Wäre da noch die FDP. Eine Partei die wenigstens mit einer großen bürgerrechtlichen Tradition, z.B. mit Menschen wie Gerhart Baum, ins Rennen gehen kann. Allerdings so scheint es hat die bürgerrechtliche Partei Die Liberalen von einst mit der FDP heute kaum noch etwas zu tun. Vordenker oder –kämpfer in den Reihen der FDP sucht man heute vergebens.
Letzter Fauxpas der FDP: Der Koalitionsvertrag in Sachsen, in dem die FDP einer Ausweitung der Internetüberwachung und der Verschärfung des Versammlungsgesetztes bereitwillig zustimmte, um sich so die Macht zu sichern.
Einige Sympathien hat sicher auch die Partei die Linke oder auch PDL. Diese Sympathien lassen sich aber zerstreuen, wenn man das personelle Tableau dieser Partei betrachtet. In vielen Positionen befinden sich nach wie vor Altkader der Stasi. Äußerungen von einem sächsischen Landtagsabgeordneten der Linken, dass mit dem Überwachungsapparat von heute die DDR nicht so schnell zu Ende gegangen wäre, lassen schaudern.
Im Parteiprogramm steht deswegen auch nicht der Stopp der Kameraüberwachung, sondern nur der effiziente Einsatz. Letztlich ist es auch das Staatsverständnis, dass diese Partei unwählbar macht. Gefordert wird der Obrigkeitsstaat, der das Leben der Bürger lenkt. Ein freiheitliches Grundverständnis ist nicht zu finden.
Bleiben von den großen Parteien noch Die Grünen. Hier darf man zunächst feststellen, dass die Partei zu einer Zeit in der Regierung war, als die massiven Beschneidungen der Freiheitsrechte begannen. Otto Schily lässt da grüßen. Es ist richtig, dass sich 15 Bundestagsabgeordnete bei der Abstimmung über das Zugangserschwerungsgesetz enthalten haben. Niemand (das bleibt festzuhalten) hat dem Gesetz zugestimmt, dies zeigt, dass bei den Grünen noch nicht alle, auch nicht alle Abgeordneten, verstanden haben, wie groß die Veränderungen sind, die sich gerade durch die digitale Revolution unserer Gesellschaft wälzen. Auf der anderen Seite haben sich die Grünen in letzter zeit wieder redlich um Themen wie digitale Bürgerrechte und Netzneutralität bemüht und versuchen – im Gegensatz zu einigen anderen – lieber zu überzeugen anstatt niederzustimmen. Nicht nur das Programm liest sich an dieser Stelle sehr angenehm: “Brief an die Netizens”.
Oder aber nicht Nichtwählen. Nicht wählen kann an dieser Stelle keine ernsthafte Lösung sein. Bedeutet es doch im Ernstfall die Zustimmung zu Schwarz- Gelb und seine Stimme damit zumindest einer Partei zu geben, die für den Überwachungsstaat par excellence steht – der CDU. Weiterhin würde damit die Chance zur Änderung vergeben.
Damit kommt es auf die Abwägung an. Und hier spricht doch letztendlich vieles für die Grünen, auch wenn sicherlich die Frage ihrer Glaubwürdigkeit umstritten bleibt. auf der anderen Seite ist das Wahlprogramm an dieser Stelle eindeutig und auch ihre Internetkompetenz spricht dafür, dass man den Grünen einiges zu trauen darf. Zweifler und unentschlossene lädt der Grüne Livestream http://dreitagewach.gruene.de ein die Positionen der Partei – nicht nur zu diesen Thema – ab zu fragen.
