Unseren Glückwunsch an Renate und Jürgen. Im Artikel auf welt.de gibt es Details und Hintergründe zur heutigen Wahl der Fraktionsvorsitzenden der Bundestagsfraktion der Grünen.
Ich freue mich über das gute Ergebnis an Erst- und Zweitstimmen in meinem Wahlkreis, insbesondere über die Steigerung um 5% bei den für mich abgegebenen Erststimmen und natürlich auch über das sehr gute Leipziger Gesamtergebnis. Bedanken möchte ich mich bei allen WählerInnen und allen die mich in den letzten Wochen tatkräftig unterstützt haben, ohne deren Einsatz dieses Ergebnis nicht hätte erreicht werden können.
Nach der Auszählung von 384  von 399 Wahlbezirken und 11,9 % der Stimmen können wir Grünen auf ein Bundestagswahlergebnis in Leipzig blicken, mit dem wir sehr zufrieden sein können. Wir schließen damit am unser gutes Landtagswahlergebnis vom 30.08.09 an und konnten unsere Ergebnisse im Vergleich  zu vor vier Jahren deutlich verbessern. Auch die Erststimmenergebnisse unserer Leipziger KandidatInnen haben sich in gleichem Maße verbessert. Â
Grund also zum Feiern, deshalb gab es jetzt auf der Wahlparty der Grünen in der Kleinen Träumerei Sekt für alle. Dank wurde dabei von unseren KandidatInnen, Monika Lazar und Friedbert Striewe auch an unsere Unterstützer und Wähler ausgesprochen.
Nachhaltige und solide Zuwächse ohne die Gefahr sie bei der nächsten Wahl an andere Parteien zu verlieren. Wir haben keine Wechselwähler-Stimmen, wir haben nur echte grüne Stimmen, so Friedbert Striewe Direktkandidat im Leipziger Norden zum Wahlergebnis der Grünen.
Wir können sehr zufrieden sein und haben unsere Positionen ausgebaut. In meinem eigenen Wahlkreis konnte ich die Erststimmen fast verdoppeln und bei den Zweitstimmen gut 2% zulegen, das ist in diesem schwierigen Wahlkreis für einen politischen Anfänger ein, glaube ich, sehr respektables Ergebnis. Wir müssen jetzt kontinuierlich weiter arbeiten, um unsere Wahrnehmung beim Wähler noch weiter zu verbessern und dafür werde ich mich in Zukunft gerne einbringen. Ich danke meinen UnterstützerInnen, HelferInnen und WählerInnen, denen ich mich verpflichtet fühle.
Nach den Prognosen und des ersten Hochrechnungen blicken wir auf ein bundesweit zweistelliges Wahlergebnis und den Einzug in den Landtag von Brandenburg. Ob es am Ende des Abends für Schwarz-Gelb reicht, wird sich zeigen, die derzeitigen Hochrechnungen deuten aber leider darauf hin. Trotzdem sind wir zufrieden, dass Grüne Positionen im Bundestag zukünftig stärker vertreten werden können und das an Grüner Politik in Brandenburg nicht vorbei regiert werden kann.
Monika Lazar: Ich freue mich über unser zweistelliges Ergebnis. Wir konnten unsere Themen in den letzten Wochen unseren WählerInnen vermitteln. Ein fader Beigeschmack bleibt allerdings bei der drohenden schwarz-gelben Koalition. Besonders in der Atompolitik bedeutet das nichts gutes. Wir müssen gemeinsam mit den außerparlamentarischen Antiatombewegungen Druck im Parlament und auf der Straße machen.
Woran erkenne ich Neonazis, ist es überhaupt notwendig gegen Rechtsextremismus aktiv zu werden, wer ist in der rechten Szene aktiv und ist die NPD nicht doch eine demokratische Partei? Um diese und andere Fragen geht es in "Das Buch gegen Nazis" der Autoren Holger Kulick und Toralf Staud. Gestern las Holger Kulick in einer Veranstaltung des Erich-Zeigner-Hauses, zu der Abgeordnete und KandidatInnen aller der im Bundestag vertretenen Parteien eingeladen und anwesend waren, aus seinem Buch vor. Hinter der ruhigen und konzentrierten Art des Autors konnte man fast vergessen, dass es sich um ein brisantes gesellschaftliches Thema handelt, denn längst sind Neonazis keine glatzköpfigen Schlägertrupps mehr die schon von weitem zu erkennen sind, sondern sie sind in der Bürgerlichkeit angekommen und machen in Schlips und Kragen Politik und sind Abgeordnete in Kommunen und Landesparlamenten. Wer Informationen und Tipps benötigt und auf Erfahrungen anderer zurückgreifen möchte, um gegen Rechtsextremismus und Neonazis aktiv zu werden ist gut beraten sich mit "Das Buch gegen Nazis" zu beschäftigen. Dies wurde in der anschließenden Diskussion deutlich in der es um Aktivitäten gegen den geplanten Naziaufmarsch am 17.10.2009 in Leipzig ging. Besonders interessierten sich die anwesenden Vertreter des "Netzwerkes Courage" und "Bündnis 17. Oktober" für die Strategien mit Witz und Kreativität bei Aktionen gegen Naziaufmärsche, welche auch rege diskutiert wurden. Denn dadurch, so der Autor Holger Kulick, würden Gewaltausbrüche verhindert. Genau so wichtig ist es aber auf den Bürgersinn in den Kommunen, in denen Naziaufmärsche, oder -veranstaltungen stattfinden sollen, Bezug zu nehmen, weil die Einbindung möglichst weiter Teile unserer Gesellschaft in Antinaziaktionen eine extremistische Schieflage solcher (Gegen-) Veranstaltungen von vornherein unmöglich macht. Bündnis 90/Die Grünen, gestern Abend offiziell durch die Grüne Bundestagsabgeordnete Monika Lazar und den Leipziger Vorstandssprecher Jürge Kasek, sowie einigen Parteimitgliedern vertreten, unterstützen das "Bündnis 17. Oktober" voll und ganz. Dem Wunsch der anwesenden Vertreter der Aktivisten noch gleich nach Veranstaltungsende einen Brief an Oberbürgermeister Burkhard Jung mit zu verfassen, konnten Monika Lazar und Jürgen Kasek, aufgrund der Belastungen durch den derzeitigen Wahlkampfhöhepunkt und der Anspannung wegen der kurz bevor stehenden Wahl nicht nachkommen, sagten jedoch ihre Mitarbeit nach überstandenem Wahlkampf sicher zu. Die Anwesenheit der Vertreter des gesamten demokratischen politischen Spektrums bei der Lesung des "Buches gegen Nazis" und der Verlauf der Diskussion lässt hoffen und zeigt, dass am 17. Oktober Leipziger Bürger aus allen gesellschaftlichen Bereichen zeigen werden, dass antidemokratische und rechtsextremistische Veranstaltungen in Leipzig keinen Platz haben. http://leipzignimmtplatz.blogsport.de/
Das Kandidaten-Casting von Radio mephisto97.6 der KandidatInnen des Wahlkreises Leipzig Süd ist seit heute 18.00 Uhr beendet. Mit ziemlich großem Abstand und über 50% der abgegebenen Stimmen hat Monika Lazar unsere Spitzenkandidatin für Sachsen die Onlineabstimmung gewonnen. Zwar hat sie damit ein nur virtuelles Direktmandat für sich gewonnen, aber sich gegen die anderen Parteien durchzusetzen ist ein wichtiges Signal für die Bundestagswahl am Sonntag und läßt auf ein sehr gutes Wahlergebnis gerade bei Internetnutzern und den Hörern von mephisto97.6, hoffen. Wir möchten uns bei allen die online für Monika Lazar gestimmt haben bedanken und rufen dazu auf, bei der Wahl am Sonntag ihre Stimme ebenfalls für Grün abzugeben.
Warum es wichtig ist am Sonntag zu wählen und die Stimme den Grünen zu geben.
Die Wahl am Sonntag rückt immer näher. Inzwischen sind es nur noch Stunden, bis die Wahllokale öffnen. Intensiv wurde in verschiedenen Foren diskutiert, welche Partei wählbar ist. Die Schlüsselfrage für die Onliner ist dabei die Einstellung der Parteien zur (Internet-) Überwachung. Unabhängig von der Frage ob man die Piraten überhaupt für eine Partei als solche hält und unabhängig von der Frage, welcher Freiheitsbegriff denn zugrunde zu legen sei, wird den Piraten im Bereich des Datenschutzes eine hohe Kompetenz bescheinigt. In Sachsen ist das besonders relevant, denn die Piratenpartei stellt sich hier nicht zur Wahl.Aber welche Partei kommt stattdessen in Betracht?Zur CDU gibt es an dieser Stelle nicht viel zu sagen. Die Konzepte und Aussagen sprechen für sich. Eine Ausweitung der polizeilichen Befugnisse, Einsätze der Bundeswehr im Inneren und eine so gut wie nicht vorhandene Online Kompetenz disqualifizieren diese Partei bei diesem Thema. Bei der SPD sieht das schon ein wenig anders aus. Ausgelöst durch die Aktivitäten der Piratenpartei kam es auch innerhalb der SPD zu einer inhaltlichen Neuorientierung im Bereich Überwachung, und Gründung der SPD-Piraten. Diese Gruppe ist jedoch marginal und hat keinen Einfluss auf die Politik der SPD. Weiterhin fallen das Abstimmungsverhalten beim Thema Internetsperren und Äußerungen des ehemaligen sächsischen Spitzenkandidaten Thomas Jurk ins Gewicht, der kundtat, dass falls die Internetsperren gegen die Verfassung verstoßen sollten, dies eben notwendig wäre. Auch bei einer Beleuchtung des Wahlprogramms schwant Übles. Wäre da noch die FDP. Eine Partei die wenigstens mit einer großen bürgerrechtlichen Tradition, z.B. mit Menschen wie Gerhart Baum, ins Rennen gehen kann. Allerdings so scheint es hat die bürgerrechtliche Partei Die Liberalen von einst mit der FDP heute kaum noch etwas zu tun. Vordenker oder –kämpfer in den Reihen der FDP sucht man heute vergebens. Letzter Fauxpas der FDP: Der Koalitionsvertrag in Sachsen, in dem die FDP einer Ausweitung der Internetüberwachung und der Verschärfung des Versammlungsgesetztes bereitwillig zustimmte, um sich so die Macht zu sichern. Einige Sympathien hat sicher auch die Partei die Linke oder auch PDL. Diese Sympathien lassen sich aber zerstreuen, wenn man das personelle Tableau dieser Partei betrachtet. In vielen Positionen befinden sich nach wie vor Altkader der Stasi. Äußerungen von einem sächsischen Landtagsabgeordneten der Linken, dass mit dem Überwachungsapparat von heute die DDR nicht so schnell zu Ende gegangen wäre, lassen schaudern. Im Parteiprogramm steht deswegen auch nicht der Stopp der Kameraüberwachung, sondern nur der effiziente Einsatz. Letztlich ist es auch das Staatsverständnis, dass diese Partei unwählbar macht. Gefordert wird der Obrigkeitsstaat, der das Leben der Bürger lenkt. Ein freiheitliches Grundverständnis ist nicht zu finden. Bleiben von den großen Parteien noch Die Grünen. Hier darf man zunächst feststellen, dass die Partei zu einer Zeit in der Regierung war, als die massiven Beschneidungen der Freiheitsrechte begannen. Otto Schily lässt da grüßen. Es ist richtig, dass sich 15 Bundestagsabgeordnete bei der Abstimmung über das Zugangserschwerungsgesetz enthalten haben. Niemand (das bleibt festzuhalten) hat dem Gesetz zugestimmt, dies zeigt, dass bei den Grünen noch nicht alle, auch nicht alle Abgeordneten, verstanden haben, wie groß die Veränderungen sind, die sich gerade durch die digitale Revolution unserer Gesellschaft wälzen. Auf der anderen Seite haben sich die Grünen in letzter zeit wieder redlich um Themen wie digitale Bürgerrechte und Netzneutralität bemüht und versuchen - im Gegensatz zu einigen anderen - lieber zu überzeugen anstatt niederzustimmen. Nicht nur das Programm liest sich an dieser Stelle sehr angenehm: "Brief an die Netizens". Oder aber nicht Nichtwählen. Nicht wählen kann an dieser Stelle keine ernsthafte Lösung sein. Bedeutet es doch im Ernstfall die Zustimmung zu Schwarz- Gelb und seine Stimme damit zumindest einer Partei zu geben, die für den Überwachungsstaat par excellence steht - der CDU. Weiterhin würde damit die Chance zur Änderung vergeben.Damit kommt es auf die Abwägung an. Und hier spricht doch letztendlich vieles für die Grünen, auch wenn sicherlich die Frage ihrer Glaubwürdigkeit umstritten bleibt. auf der anderen Seite ist das Wahlprogramm an dieser Stelle eindeutig und auch ihre Internetkompetenz spricht dafür, dass man den Grünen einiges zu trauen darf. Zweifler und unentschlossene lädt der Grüne Livestream http://dreitagewach.gruene.de ein die Positionen der Partei - nicht nur zu diesen Thema - ab zu fragen.
Seit gestern Abend können sich Interessierte, Unentschlossenene und Wankelmütige auf http://dreitagewach.gruene.de rund um die Uhr informieren, warum es gut ist am Sonntag GRÜN zu wählen. Aber nicht nur im Internet lassen sich unsere Kandidaten und Unterstützer befragen, auch an den klassischen Grünen Wahlinfoständen kann der interessierte, oder noch unentschlossene Wähler, Fragen stellen, diskutieren und Informationsmaterial bekommen. Heute und morgen werden wir deshalb noch einmal unsere grünen Infostände in Leipzig aufbauen. An folgenden Plätzen sind unsere KandidatInnen Monika Lazar, Friedbert Striewe und unsere WahlhelferInnen, am Freitag und Samstag, in Leipzig an Wahlinfoständen anzutreffen:
25.09.  15-17 Uhr Freitag Mitte Nikolaikirchhof 17.30-19.Uhr Freitag Süd LVB Gebäude, Karl-Liebknecht-Str. 26.09.  10-12 Uhr Sonnabend    Süd-Ost Reudnitz, Riebeckstraße (Rewe)26.09. ab 12 Uhr Sonnabend    Mitte Merkurhaus, Petersstraße
