Mädchen erobern die Politik – Girls Day in der Bundestagsfraktion

Zum morgigen Girls´ Day erklärt Monika Lazar, Sprecherin für Frauenpolitik:

Der Bundestag  braucht weiblichen Nachwuchs! Daher laden wir – die Bundestagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen – 30 Mädchen dazu ein, am Girls´ Day einen Blick hinter die Kulissen zu werfen. Fraktionsvorsitzende, Abgeordnete, Mitarbeiterinnen und Auszubildende stellen ihren Berufsalltag vor und zeigen Ausbildungsmöglichkeiten rund um die Politik auf. Die Mädchen erfahren, wie  Politik gemacht wird, wie persönliches Engagement zu Anträgen im Bundestag wird und wie spannend es ist, im Plenum zu debattieren.

Auch in diesem Jahr gibt es nur geringe Veränderungen bei der Ausbildungsplatzwahl von Mädchen zu vermelden. Der Anteil von Mädchen in technischen Ausbildungen und Studiengängen ist in den letzten Jahren nur leicht angestiegen. Doch Mädchen entscheiden sich weiterhin häufig für bereits weiblich dominierte Berufsfelder. Vorne  dabei: Verkäuferinnen/Kauffrau im Einzelhandel, Bürokauffrau und medizinische Fachangestellte. Ein naturwissenschaftlich-technischer Beruf ist nicht darunter. Damit schöpfen sie ihre Potenziale bei weitem nicht aus.

13 Jahre Girls´ Day haben daran nichts verändert – ein Aktionstag im Jahr ist dafür auch zu wenig. Vielfältige Aktivitäten in den Schulen und der Gesellschaft bleiben erforderlich. Der Aktionstag hat aber das Bewusstsein für die Ausbildungsplatzwahl geschärft – und macht vielen Mädchen einfach großen Spaß.

ELENA: von Brüderle vorerst gestoppt

Jetzt muss die FDP dem grünen Antrag auf Aussetzung des ELENA-Verfahrens zustimmen

Wir freuen uns, dass Bundeswirtschaftsminister Brüderle die Notwendigkeit erkannt hat, das vollkommen aus dem Ruder gelaufene ELENA-Verfahren auszusetzen und grundlegend zu überarbeiten – auch wenn dies mit der Begründung einer Kostenexplosion des Verfahren und nicht mit der offensichtlichen Unvereinbarkeit mit verfassungsrechtlichen Vorgaben geschieht.

Die GRÜNEN haben am 9.2.2010 den Antrag "ELENA aussetzen – Datenübermittlung strikt begrenzen" in den Bundestag eingebracht. Obwohl zwischenzeitlich auch die innenpolitische Sprecherin der FDP, Gisela Piltz, medienwirksam angekündigt hatte, ELENA kippen zu wollen, stimmte die FDP in den Ausschüssen des Bundestages geschlossen gegen die Aussetzung von ELENA.

Deshalb  wird die Bundestagsfraktion der GRÜNEN ihren Antrag unmittelbar nach der parlamentarischen Sommerpause des Bundestages zur zweiten und dritten Lesung aufsetzen und im Plenum beraten. Nach den jüngsten Ankündigungen bleibt der FDP keine Wahl: Diesmal muss sie ihren hehren Worten auch tatsächlich Taten folgen lassen und unserem Antrag zustimmen, es sei denn sie kommt im koalitionsinternen Wirrwarr plötzlich wieder einmal zu unlogischen Ergebnissen.

Der elektronische Entgeltnachweis ELENA hatte ursprünglich zum Ziel, Bürokratie abzubauen und Kosten zu senken. Erreicht hat er genau das Gegenteil: Die Kosten des Verfahrens sind explodiert. Zudem steht die Verfassungsmäßigkeit von ELENA stark in Frage. Vor diesem Hintergrund hat die Bürgerrechts- und Datenschutzorganisation FoeBuD Klage gegen ELENA in Karlsruhe eingereicht. Diese Klage wird von mehr als 22.000 Bürgerinnen und Bürgern unterstützt.

Monika Lazar mit starkem Ergebnis

Ich freue mich über das gute Ergebnis an Erst- und Zweitstimmen in meinem Wahlkreis, insbesondere über die Steigerung um 5% bei den für mich abgegebenen Erststimmen und natürlich auch über das sehr gute Leipziger Gesamtergebnis.
Bedanken möchte ich mich bei allen WählerInnen und allen die mich in den letzten Wochen tatkräftig unterstützt haben, ohne deren Einsatz dieses Ergebnis nicht hätte erreicht werden können.

Gute Ergebnisse in Leipzig werden gefeiert

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Nach der Auszählung von 384  von 399 Wahlbezirken und 11,9 % der Stimmen können wir Grünen auf ein Bundestagswahlergebnis in Leipzig blicken, mit dem wir sehr zufrieden sein können. Wir schließen damit am unser gutes Landtagswahlergebnis vom 30.08.09 an und konnten unsere Ergebnisse im Vergleich  zu vor vier Jahren deutlich verbessern. Auch die Erststimmenergebnisse unserer Leipziger KandidatInnen haben sich in gleichem Maße verbessert.  

Grund also zum Feiern, deshalb gab es jetzt auf der Wahlparty der Grünen in der Kleinen Träumerei Sekt für alle. Dank wurde dabei von unseren KandidatInnen, Monika Lazar und Friedbert Striewe auch an unsere Unterstützer und Wähler ausgesprochen.

Friedbert Striewe zu seinem Wahlergebnis

Nachhaltige und solide Zuwächse ohne die Gefahr sie bei der nächsten Wahl an andere Parteien zu verlieren. Wir haben keine Wechselwähler-Stimmen, wir haben nur echte grüne Stimmen, so Friedbert Striewe Direktkandidat im Leipziger Norden zum Wahlergebnis der Grünen.

Wir können sehr zufrieden sein und haben unsere Positionen ausgebaut. In meinem eigenen Wahlkreis konnte ich die Erststimmen fast verdoppeln und bei den Zweitstimmen gut 2% zulegen, das ist in diesem schwierigen Wahlkreis für einen politischen Anfänger ein, glaube ich, sehr respektables Ergebnis. Wir müssen jetzt kontinuierlich weiter arbeiten, um unsere Wahrnehmung beim Wähler noch weiter zu verbessern und dafür werde ich mich in Zukunft gerne einbringen.
Ich danke meinen UnterstützerInnen, HelferInnen und WählerInnen, denen ich mich verpflichtet fühle.

Zweistelliges Ergebnis und in Brandenburg im Landtag

Nach den Prognosen und des ersten Hochrechnungen blicken wir auf ein bundesweit  zweistelliges Wahlergebnis und den Einzug in den Landtag von Brandenburg. Ob es am Ende des Abends für Schwarz-Gelb reicht, wird sich zeigen, die derzeitigen Hochrechnungen deuten aber leider darauf hin.
Trotzdem sind wir zufrieden, dass Grüne Positionen im Bundestag zukünftig stärker vertreten werden können und das an Grüner Politik in Brandenburg nicht vorbei regiert werden kann.

Monika Lazar: Ich freue mich über unser zweistelliges Ergebnis. Wir konnten unsere Themen in den letzten Wochen unseren WählerInnen vermitteln. Ein fader Beigeschmack bleibt allerdings bei der drohenden schwarz-gelben Koalition. Besonders in der Atompolitik bedeutet das nichts gutes. Wir müssen gemeinsam mit den außerparlamentarischen Antiatombewegungen Druck im Parlament und auf der Straße machen.

“Das Buch gegen Nazis” – Lesung und Diskussion mit dem Autor

Woran erkenne ich Neonazis, ist es überhaupt notwendig gegen Rechtsextremismus aktiv zu werden, wer ist in der rechten Szene aktiv und ist die NPD nicht doch eine demokratische Partei? Um diese und andere Fragen geht es in "Das Buch gegen Nazis" der Autoren Holger Kulick und Toralf Staud.
Gestern las Holger Kulick in einer Veranstaltung des Erich-Zeigner-Hauses, zu der Abgeordnete und KandidatInnen aller der im Bundestag vertretenen Parteien eingeladen und anwesend waren, aus seinem Buch vor. Hinter der ruhigen und konzentrierten Art des Autors konnte man fast vergessen, dass es sich um ein brisantes gesellschaftliches Thema handelt, denn längst sind Neonazis keine glatzköpfigen Schlägertrupps mehr die schon von weitem zu erkennen sind, sondern sie sind in der Bürgerlichkeit angekommen und machen in Schlips und Kragen Politik und sind Abgeordnete in Kommunen und Landesparlamenten.
Wer Informationen und  Tipps benötigt und auf Erfahrungen anderer zurückgreifen möchte, um gegen Rechtsextremismus und Neonazis aktiv zu werden ist gut beraten sich mit "Das Buch gegen Nazis" zu beschäftigen. Dies wurde in der anschließenden Diskussion deutlich in der es um Aktivitäten gegen den geplanten Naziaufmarsch am 17.10.2009 in Leipzig ging. Besonders interessierten sich die anwesenden Vertreter des "Netzwerkes Courage" und "Bündnis 17. Oktober" für die Strategien mit Witz und Kreativität bei Aktionen gegen Naziaufmärsche, welche auch rege diskutiert wurden. Denn dadurch, so der Autor Holger Kulick, würden Gewaltausbrüche verhindert. Genau so wichtig ist es aber auf den Bürgersinn in den Kommunen, in denen Naziaufmärsche, oder -veranstaltungen stattfinden sollen, Bezug zu nehmen, weil die Einbindung möglichst weiter Teile unserer Gesellschaft in Antinaziaktionen eine extremistische Schieflage solcher (Gegen-) Veranstaltungen von vornherein unmöglich macht.
Bündnis 90/Die Grünen, gestern Abend offiziell durch die Grüne Bundestagsabgeordnete Monika Lazar und den Leipziger Vorstandssprecher Jürge Kasek, sowie einigen Parteimitgliedern vertreten, unterstützen das "Bündnis 17. Oktober" voll und ganz. Dem Wunsch der anwesenden Vertreter der Aktivisten noch gleich nach Veranstaltungsende einen Brief an Oberbürgermeister Burkhard Jung mit zu verfassen, konnten Monika Lazar und Jürgen Kasek, aufgrund der Belastungen durch den derzeitigen Wahlkampfhöhepunkt und der Anspannung wegen der kurz bevor stehenden Wahl nicht nachkommen, sagten jedoch ihre Mitarbeit nach überstandenem Wahlkampf sicher zu.
Die Anwesenheit der Vertreter des gesamten demokratischen politischen Spektrums bei der Lesung des "Buches gegen Nazis" und der Verlauf der Diskussion lässt hoffen und zeigt, dass am 17. Oktober Leipziger Bürger aus allen gesellschaftlichen Bereichen zeigen werden, dass antidemokratische und rechtsextremistische Veranstaltungen in Leipzig keinen Platz haben. http://leipzignimmtplatz.blogsport.de/

Wahlcountdown – In ein paar Stunden geht es los

Mit einer Party im Café Telegraph am Freitag Abend mit Livemusik und Freibier ging für die KandidatInnen, Wahlhelfer und Unterstützer der Leipziger Grünen der Wahlkampf dieser Wahlsaison offiziell zu Ende. Zwar wurden am heutigen Sonnabend die Wahlinfostände noch einmal aufgebaut und die letzten Wahlkampfzeitungen der Grünen verteilt, doch für die meisten Leipziger Wahlkämpfer der Grünen waren alle Aufgaben im Wahlkampf mit dem gestrigen Freitag erledigt.
Jetzt bleiben nur noch wenige Stunden bis zur Öffnung der Wahllokale am Sonntag.
Die Wahlparty der Leipziger Grünen wird morgen Abend in der Kleinen Träumerei in der Münzgasse stattfinden. Alle Unterstützer, Sympathiesanten und Interessierten sind eingeladen, mit uns ab 17.30 Uhr die Veröffentlichung der Wahlergebnisse zu verfolgen und die hoffentlich sehr guten Ergebnisse der Grünen zu feiern. Die Hochrechnungen der Fernsehsender und die lokalen Leipziger Ergebnisse werden mit Hilfe von Beamern für alle Anwesenden gut sichtbar sein.
Hier im Blog werden wir Berichte von der Wahlparty und die Statements unserer KandidatInnen veröffentlichen.
Doch vorher muss noch gewählt werden, am Besten GRÜN!

Virtuelles Direktmandat für Monika Lazar

Das Kandidaten-Casting von Radio mephisto97.6 der KandidatInnen des Wahlkreises Leipzig Süd ist seit heute 18.00 Uhr beendet. Mit ziemlich großem Abstand und über 50% der abgegebenen Stimmen hat Monika Lazar unsere Spitzenkandidatin für Sachsen die Onlineabstimmung gewonnen. Zwar hat sie damit ein nur virtuelles Direktmandat für sich gewonnen, aber sich gegen die anderen Parteien durchzusetzen ist ein wichtiges Signal für die Bundestagswahl am Sonntag und läßt auf ein sehr gutes Wahlergebnis gerade bei Internetnutzern und den Hörern von mephisto97.6, hoffen.
Wir möchten uns bei allen die online für Monika Lazar gestimmt haben bedanken und rufen dazu auf, bei der Wahl am Sonntag ihre Stimme ebenfalls für Grün abzugeben.