Nachhaltige und solide Zuwächse ohne die Gefahr sie bei der nächsten Wahl an andere Parteien zu verlieren. Wir haben keine Wechselwähler-Stimmen, wir haben nur echte grüne Stimmen, so Friedbert Striewe Direktkandidat im Leipziger Norden zum Wahlergebnis der Grünen.
Wir können sehr zufrieden sein und haben unsere Positionen ausgebaut. In meinem eigenen Wahlkreis konnte ich die Erststimmen fast verdoppeln und bei den Zweitstimmen gut 2% zulegen, das ist in diesem schwierigen Wahlkreis für einen politischen Anfänger ein, glaube ich, sehr respektables Ergebnis. Wir müssen jetzt kontinuierlich weiter arbeiten, um unsere Wahrnehmung beim Wähler noch weiter zu verbessern und dafür werde ich mich in Zukunft gerne einbringen. Ich danke meinen UnterstützerInnen, HelferInnen und WählerInnen, denen ich mich verpflichtet fühle.
Warum es wichtig ist am Sonntag zu wählen und die Stimme den Grünen zu geben.
Die Wahl am Sonntag rückt immer näher. Inzwischen sind es nur noch Stunden, bis die Wahllokale öffnen. Intensiv wurde in verschiedenen Foren diskutiert, welche Partei wählbar ist. Die Schlüsselfrage für die Onliner ist dabei die Einstellung der Parteien zur (Internet-) Überwachung. Unabhängig von der Frage ob man die Piraten überhaupt für eine Partei als solche hält und unabhängig von der Frage, welcher Freiheitsbegriff denn zugrunde zu legen sei, wird den Piraten im Bereich des Datenschutzes eine hohe Kompetenz bescheinigt. In Sachsen ist das besonders relevant, denn die Piratenpartei stellt sich hier nicht zur Wahl.Aber welche Partei kommt stattdessen in Betracht?Zur CDU gibt es an dieser Stelle nicht viel zu sagen. Die Konzepte und Aussagen sprechen für sich. Eine Ausweitung der polizeilichen Befugnisse, Einsätze der Bundeswehr im Inneren und eine so gut wie nicht vorhandene Online Kompetenz disqualifizieren diese Partei bei diesem Thema. Bei der SPD sieht das schon ein wenig anders aus. Ausgelöst durch die Aktivitäten der Piratenpartei kam es auch innerhalb der SPD zu einer inhaltlichen Neuorientierung im Bereich Überwachung, und Gründung der SPD-Piraten. Diese Gruppe ist jedoch marginal und hat keinen Einfluss auf die Politik der SPD. Weiterhin fallen das Abstimmungsverhalten beim Thema Internetsperren und Äußerungen des ehemaligen sächsischen Spitzenkandidaten Thomas Jurk ins Gewicht, der kundtat, dass falls die Internetsperren gegen die Verfassung verstoßen sollten, dies eben notwendig wäre. Auch bei einer Beleuchtung des Wahlprogramms schwant Übles. Wäre da noch die FDP. Eine Partei die wenigstens mit einer großen bürgerrechtlichen Tradition, z.B. mit Menschen wie Gerhart Baum, ins Rennen gehen kann. Allerdings so scheint es hat die bürgerrechtliche Partei Die Liberalen von einst mit der FDP heute kaum noch etwas zu tun. Vordenker oder –kämpfer in den Reihen der FDP sucht man heute vergebens. Letzter Fauxpas der FDP: Der Koalitionsvertrag in Sachsen, in dem die FDP einer Ausweitung der Internetüberwachung und der Verschärfung des Versammlungsgesetztes bereitwillig zustimmte, um sich so die Macht zu sichern. Einige Sympathien hat sicher auch die Partei die Linke oder auch PDL. Diese Sympathien lassen sich aber zerstreuen, wenn man das personelle Tableau dieser Partei betrachtet. In vielen Positionen befinden sich nach wie vor Altkader der Stasi. Äußerungen von einem sächsischen Landtagsabgeordneten der Linken, dass mit dem Überwachungsapparat von heute die DDR nicht so schnell zu Ende gegangen wäre, lassen schaudern. Im Parteiprogramm steht deswegen auch nicht der Stopp der Kameraüberwachung, sondern nur der effiziente Einsatz. Letztlich ist es auch das Staatsverständnis, dass diese Partei unwählbar macht. Gefordert wird der Obrigkeitsstaat, der das Leben der Bürger lenkt. Ein freiheitliches Grundverständnis ist nicht zu finden. Bleiben von den großen Parteien noch Die Grünen. Hier darf man zunächst feststellen, dass die Partei zu einer Zeit in der Regierung war, als die massiven Beschneidungen der Freiheitsrechte begannen. Otto Schily lässt da grüßen. Es ist richtig, dass sich 15 Bundestagsabgeordnete bei der Abstimmung über das Zugangserschwerungsgesetz enthalten haben. Niemand (das bleibt festzuhalten) hat dem Gesetz zugestimmt, dies zeigt, dass bei den Grünen noch nicht alle, auch nicht alle Abgeordneten, verstanden haben, wie groß die Veränderungen sind, die sich gerade durch die digitale Revolution unserer Gesellschaft wälzen. Auf der anderen Seite haben sich die Grünen in letzter zeit wieder redlich um Themen wie digitale Bürgerrechte und Netzneutralität bemüht und versuchen - im Gegensatz zu einigen anderen - lieber zu überzeugen anstatt niederzustimmen. Nicht nur das Programm liest sich an dieser Stelle sehr angenehm: "Brief an die Netizens". Oder aber nicht Nichtwählen. Nicht wählen kann an dieser Stelle keine ernsthafte Lösung sein. Bedeutet es doch im Ernstfall die Zustimmung zu Schwarz- Gelb und seine Stimme damit zumindest einer Partei zu geben, die für den Überwachungsstaat par excellence steht - der CDU. Weiterhin würde damit die Chance zur Änderung vergeben.Damit kommt es auf die Abwägung an. Und hier spricht doch letztendlich vieles für die Grünen, auch wenn sicherlich die Frage ihrer Glaubwürdigkeit umstritten bleibt. auf der anderen Seite ist das Wahlprogramm an dieser Stelle eindeutig und auch ihre Internetkompetenz spricht dafür, dass man den Grünen einiges zu trauen darf. Zweifler und unentschlossene lädt der Grüne Livestream http://dreitagewach.gruene.de ein die Positionen der Partei - nicht nur zu diesen Thema - ab zu fragen.
Seit gestern Abend können sich Interessierte, Unentschlossenene und Wankelmütige auf http://dreitagewach.gruene.de rund um die Uhr informieren, warum es gut ist am Sonntag GRÜN zu wählen. Aber nicht nur im Internet lassen sich unsere Kandidaten und Unterstützer befragen, auch an den klassischen Grünen Wahlinfoständen kann der interessierte, oder noch unentschlossene Wähler, Fragen stellen, diskutieren und Informationsmaterial bekommen. Heute und morgen werden wir deshalb noch einmal unsere grünen Infostände in Leipzig aufbauen. An folgenden Plätzen sind unsere KandidatInnen Monika Lazar, Friedbert Striewe und unsere WahlhelferInnen, am Freitag und Samstag, in Leipzig an Wahlinfoständen anzutreffen:
25.09.  15-17 Uhr Freitag Mitte Nikolaikirchhof 17.30-19.Uhr Freitag Süd LVB Gebäude, Karl-Liebknecht-Str. 26.09.  10-12 Uhr Sonnabend    Süd-Ost Reudnitz, Riebeckstraße (Rewe)26.09. ab 12 Uhr Sonnabend    Mitte Merkurhaus, Petersstraße
Wir freuen uns mit Euch auf einen spannenden Wahlkampfendspurt. Grün stärken - damit sich was ändert! 72 Stunden lang - bis zur Schließung der Wahllokale am Sonntag - wird das Kampagnenteam all Eure Fragen beantworten. Im Livestream kannst Du das Geschehen rund im die Uhr verfolgen. Auf http://dreitagewach.gruene.de/ kannst du deine Frage an das Tem stellen, denn wir wollen allen unentschlossenen Wählerinnen und Wählern die Gelegenheit geben, ihre Fragen an uns GRÜNE los zu werden.
Das letzte Kandidatenforum vor dieser Bundestagswahl für den Wahlkreis 154 in Leipzig fand gestern, Montag den 21.09.09, im Haus der Demokratie statt. Für Bündnis90/Die Grünen war Monika Lazar teil, die bereits seit 2005 für die Grünen im Bundestag sitzt und auch diesmal wieder als Spitzenkandidatin der sächsischen Landesliste und als Direktkandidatin im Leipziger Süden antritt.
Moderiert vom Geschäftsführer des Hauses der Demokratie Reinhard Lange diskutierten neben Monika Lazar, Daniela Kolbe (SPD) in Vertretung für Wolfgang Tiefensee, Dr. Thomas Feist (CDU), Mike Nagler Kandidat für Die Linke und Karsten Werner von der BüSo. Unmittelbar nach der Vorstellungsrunde wurden die ersten Fragen aus den Reihen der etwa 35 Zuhörer gestellt. Gefragt wurde in der ersten Runde nach der Vereinbarkeit der persönlichen Standpunkte mit den Entscheidungen ihrer jeweiligen Partei, dem Bundeswehreinsatz in Afghanistan und der Meinung der Kandidaten zu bundesweiten Volksentscheiden. Dazu legte Monika Lazar dar, dass sie Kandidatin für Bündnis 90/Die Grünen sei weil die Positionen dieser Partei ihren Standpunkten natürlich am nächsten und die Diskrepanzen entsprechend gering seien. Beim Afghanistaneinsatz müsse man zwischen dem OEF- und dem Isaf-Mandat unterscheiden, wobei letzteres im Gegensatz zum ersten innerhalb der bündnisgrünen Fraktion nicht umstritten ist. Volksentscheide auf Bundesebene sind eine Grüne Forderung und Monika Lazar wies darauf hin, das beim Anschluß der DDR an die Bundesrepublik vor neunzehn Jahren eine große Chance für eine moderne gesamtdeutsche Verfassung vertan worden sei. Weiter ging es mit Familien- und Steuerpolitik, wobei die Grünen Forderungen nach Abschaffung des Ehegattensplittings und Gleichstellung der Ehe mit registrierten homosexuellen Partnerschaften zu lautem Widerspruch und Nachfragen aus dem Publikum führten. Klar sei für die Grünen, dass es in erster Linie um die Förderung der Kinder gehe, ob sie nun in einem Umfeld aufwachsen, das traditionellen Mustern folgt, oder auch nicht - erwiederte Monika Lazar. Darüber hinaus argumentierte Monika Lazar, dass Vermögenssteuer und Ehehgattensplitting für die Grünen in Sachsen deshalb kein Thema seien, weil es erstens in Sachsen keine nennenswerte Anzahl von Millionären gebe und zweitens die Zahl der Haushalte die in Sachsen vom Ehegattensplitting profitieren könnten ungleich geringer sei als in Westdeutschland. Vielmehr sei es wichtig die Anrechung des Kindergeldes auf das AlG 2 abzuschaffen, weil dadurch derzeit gerade Familien mit den geringsten Einkommen von der Erhöhung des Kindergeldes ausgeschlossen sind. Mit Themen Bankenrettung, Bahnprivatisierung, Studiengebühren und der Reform der Studiengänge in Bachelor- und Masterstudiengänge wurden die meisten Bereiche angesprochen die derzeit in der Öffentlichkeit diskutiert werden. Über die Gefahr des Ausstiegs aus dem Atomausstieg durch eine eventuell kommende schwarz-gelbe Regierung wurde ebenfalls gesprochen. Dr. Feist (CDU) argumentierte mit der Atomkraft als Brückentechnologie in eine zukünftige Energiepolitik, was von Monika Lazar bestritten wurde. Dass Deutschland schon jetzt nicht mehr von Atomenergie abhängig sei erkenne man daran, das von siebzehn Atommeilern in Deutschland jeweils ohnehin nur sieben bis zehn am Netz seien. Es gehe nur um die finanziellen Interessen der Betreiber. Abgesehen von einigen politischen Stilblüten, wie der Forderung der Wiederherstellung des Telekommonopols durch Mike Nagler von der Linken und der Absicht, der sich sonst allwissend gebenden BüSO, vertreten durch Karsten Werner, neue Atomkraftwerke zu bauen, weil Atomstrom nur 4ct/kWh koste (was unabhängig von parteipolitischen Sypathien zu beinahe tumultartigen Reaktionen im Publikum führte), handelte es sich um eine ausgewogene und faire Diskussion bei der jeder Kandidat Gelegenheit hatte seine Positionen zu den verschiedenen Themen umfassend darzulegen, was vom interessierten Publikum am Ende der Veranstaltung mit einem längeren Applaus quittiert wurde.
Der Regionalsender Leipzig Fernsehen hat die zehn Leipziger DirektkandidatInnen, zur Bundestagswahl am 27.09.2009, in einer Reihe mit dem Titel "Zehn Tage – Zehn Köpfe – Zehn Fragen" vorgestellt. Jedem Kandidaten wurden die gleichen zehn Fragen, gestellt die den Kandidaten vorher nicht bekannt waren. Jede Frage musste in maximal einer Minute beantwortet werden. Für Bündnis90/Die Grünen kandidieren in Leipzig Monika Lazar; MdB im Wahlkreis 154, die gleichzeitig sächsische Spitzenkandidatin der Grünen ist, und Friedbert Striewe als Direktkandidat im Wahlkreis 153.
Beitrag mit Monika Lazar: Beitrag mit Friedbert Striewe:
Claudia Roth hat gestern vor dem Grünen Länderrat eine flammende Wahlkampfrede gehalten in der sie schwarz-gelben Blütenträumen von einem Wiedereinstieg in die Atomenergie ein klare Absage erteilt. Eine Woche vor der Bundestagswahl steht fest eine Jamaika-Koalition wird es nicht geben.
