Grünes Blog Leipzig -  Mehr Grün für Sachsen!

"Das Buch gegen Nazis" - Lesung und Diskussion mit dem Autor

Woran erkenne ich Neonazis, ist es überhaupt notwendig gegen Rechtsextremismus aktiv zu werden, wer ist in der rechten Szene aktiv und ist die NPD nicht doch eine demokratische Partei? Um diese und andere Fragen geht es in "Das Buch gegen Nazis" der Autoren Holger Kulick und Toralf Staud.
Gestern las Holger Kulick in einer Veranstaltung des Erich-Zeigner-Hauses, zu der Abgeordnete und KandidatInnen aller der im Bundestag vertretenen Parteien eingeladen und anwesend waren, aus seinem Buch vor. Hinter der ruhigen und konzentrierten Art des Autors konnte man fast vergessen, dass es sich um ein brisantes gesellschaftliches Thema handelt, denn längst sind Neonazis keine glatzköpfigen Schlägertrupps mehr die schon von weitem zu erkennen sind, sondern sie sind in der Bürgerlichkeit angekommen und machen in Schlips und Kragen Politik und sind Abgeordnete in Kommunen und Landesparlamenten.
Wer Informationen und  Tipps benötigt und auf Erfahrungen anderer zurückgreifen möchte, um gegen Rechtsextremismus und Neonazis aktiv zu werden ist gut beraten sich mit "Das Buch gegen Nazis" zu beschäftigen. Dies wurde in der anschließenden Diskussion deutlich in der es um Aktivitäten gegen den geplanten Naziaufmarsch am 17.10.2009 in Leipzig ging. Besonders interessierten sich die anwesenden Vertreter des "Netzwerkes Courage" und "Bündnis 17. Oktober" für die Strategien mit Witz und Kreativität bei Aktionen gegen Naziaufmärsche, welche auch rege diskutiert wurden. Denn dadurch, so der Autor Holger Kulick, würden Gewaltausbrüche verhindert. Genau so wichtig ist es aber auf den Bürgersinn in den Kommunen, in denen Naziaufmärsche, oder -veranstaltungen stattfinden sollen, Bezug zu nehmen, weil die Einbindung möglichst weiter Teile unserer Gesellschaft in Antinaziaktionen eine extremistische Schieflage solcher (Gegen-) Veranstaltungen von vornherein unmöglich macht.
Bündnis 90/Die Grünen, gestern Abend offiziell durch die Grüne Bundestagsabgeordnete Monika Lazar und den Leipziger Vorstandssprecher Jürge Kasek, sowie einigen Parteimitgliedern vertreten, unterstützen das "Bündnis 17. Oktober" voll und ganz. Dem Wunsch der anwesenden Vertreter der Aktivisten noch gleich nach Veranstaltungsende einen Brief an Oberbürgermeister Burkhard Jung mit zu verfassen, konnten Monika Lazar und Jürgen Kasek, aufgrund der Belastungen durch den derzeitigen Wahlkampfhöhepunkt und der Anspannung wegen der kurz bevor stehenden Wahl nicht nachkommen, sagten jedoch ihre Mitarbeit nach überstandenem Wahlkampf sicher zu.
Die Anwesenheit der Vertreter des gesamten demokratischen politischen Spektrums bei der Lesung des "Buches gegen Nazis" und der Verlauf der Diskussion lässt hoffen und zeigt, dass am 17. Oktober Leipziger Bürger aus allen gesellschaftlichen Bereichen zeigen werden, dass antidemokratische und rechtsextremistische Veranstaltungen in Leipzig keinen Platz haben. http://leipzignimmtplatz.blogsport.de/

   
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Noch Fragen? Grüne Wahlinfostände in Leipzig

Seit gestern Abend können sich Interessierte, Unentschlossenene und Wankelmütige auf http://dreitagewach.gruene.de rund um die Uhr informieren, warum es gut ist am Sonntag GRÜN zu wählen.
Aber nicht nur im Internet lassen sich unsere Kandidaten und Unterstützer befragen, auch an den klassischen Grünen Wahlinfoständen kann der interessierte, oder noch unentschlossene Wähler, Fragen stellen, diskutieren und  Informationsmaterial bekommen.
Heute und morgen werden wir deshalb noch einmal unsere grünen Infostände in Leipzig aufbauen.
An folgenden Plätzen sind unsere KandidatInnen Monika Lazar, Friedbert Striewe und unsere WahlhelferInnen, am Freitag und Samstag, in Leipzig an Wahlinfoständen anzutreffen:

25.09.  15-17 Uhr
Freitag
Mitte
Nikolaikirchhof

17.30-19.Uhr

Freitag
Süd
LVB Gebäude, Karl-Liebknecht-Str.

26.09.  10-12 Uhr
Sonnabend      
Süd-Ost
Reudnitz, Riebeckstraße (Rewe)

26.09.  ab 12 Uhr
Sonnabend      
Mitte
Merkurhaus, Petersstraße

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Kandidatenforum im Haus der Demokratie

Das letzte Kandidatenforum vor dieser Bundestagswahl für den Wahlkreis 154 in Leipzig fand gestern, Montag den 21.09.09, im Haus der Demokratie statt.
Für Bündnis90/Die Grünen war Monika Lazar teil, die bereits seit 2005 für die Grünen im Bundestag sitzt und auch diesmal wieder als  Spitzenkandidatin der sächsischen Landesliste und als Direktkandidatin im Leipziger Süden antritt.

Moderiert vom Geschäftsführer des Hauses der Demokratie Reinhard Lange diskutierten neben Monika Lazar, Daniela Kolbe (SPD) in Vertretung für Wolfgang Tiefensee, Dr. Thomas Feist (CDU), Mike Nagler Kandidat für Die Linke und Karsten Werner von der BüSo.

Unmittelbar nach der Vorstellungsrunde wurden die ersten Fragen aus den Reihen der etwa 35 Zuhörer gestellt. Gefragt wurde in der ersten Runde nach der Vereinbarkeit der persönlichen Standpunkte mit den Entscheidungen ihrer jeweiligen Partei, dem Bundeswehreinsatz in Afghanistan und der Meinung der Kandidaten zu bundesweiten Volksentscheiden.
Dazu legte Monika Lazar dar, dass sie Kandidatin für Bündnis 90/Die Grünen sei weil die Positionen dieser Partei ihren Standpunkten natürlich am nächsten und die Diskrepanzen entsprechend gering seien. Beim Afghanistaneinsatz müsse man zwischen dem OEF- und dem Isaf-Mandat  unterscheiden, wobei letzteres im Gegensatz zum ersten innerhalb der bündnisgrünen Fraktion nicht umstritten ist. Volksentscheide auf Bundesebene sind eine Grüne Forderung und Monika Lazar wies darauf hin, das beim Anschluß der DDR an die Bundesrepublik vor neunzehn Jahren eine große Chance für eine moderne gesamtdeutsche Verfassung vertan worden sei.

Weiter ging es mit Familien- und Steuerpolitik, wobei die Grünen Forderungen nach Abschaffung des Ehegattensplittings und Gleichstellung der Ehe mit registrierten homosexuellen Partnerschaften zu lautem Widerspruch und Nachfragen aus dem Publikum führten. Klar sei für die Grünen, dass es in erster Linie um die Förderung der Kinder gehe, ob sie nun in einem Umfeld aufwachsen, das traditionellen Mustern folgt, oder auch nicht - erwiederte Monika Lazar.
Darüber hinaus argumentierte Monika Lazar, dass Vermögenssteuer und Ehehgattensplitting für die Grünen in Sachsen deshalb kein Thema seien, weil es erstens in Sachsen keine nennenswerte Anzahl von Millionären gebe und zweitens die Zahl der Haushalte die in Sachsen vom Ehegattensplitting profitieren könnten ungleich geringer sei als in Westdeutschland. Vielmehr sei es wichtig die Anrechung des Kindergeldes auf das AlG 2 abzuschaffen, weil dadurch derzeit gerade Familien mit den geringsten Einkommen von der Erhöhung des Kindergeldes ausgeschlossen sind.

Mit Themen Bankenrettung, Bahnprivatisierung, Studiengebühren und der Reform der Studiengänge in Bachelor- und Masterstudiengänge wurden die meisten Bereiche angesprochen die derzeit in der Öffentlichkeit diskutiert werden.

Über die Gefahr des Ausstiegs aus dem Atomausstieg durch eine eventuell kommende schwarz-gelbe Regierung wurde ebenfalls gesprochen. Dr. Feist (CDU) argumentierte mit der Atomkraft als Brückentechnologie in eine zukünftige Energiepolitik, was von Monika Lazar bestritten wurde. Dass Deutschland schon jetzt nicht mehr von Atomenergie abhängig sei erkenne man daran, das von siebzehn Atommeilern in Deutschland jeweils ohnehin nur sieben bis zehn am Netz seien. Es gehe nur um die finanziellen Interessen der Betreiber.

Abgesehen von einigen politischen Stilblüten, wie der Forderung der Wiederherstellung des Telekommonopols durch Mike Nagler von der Linken und der Absicht, der sich sonst allwissend gebenden BüSO, vertreten durch Karsten Werner, neue Atomkraftwerke zu bauen, weil Atomstrom nur 4ct/kWh koste (was unabhängig von parteipolitischen Sypathien zu beinahe tumultartigen Reaktionen im Publikum führte), handelte es sich um eine ausgewogene und faire Diskussion bei der jeder Kandidat Gelegenheit hatte seine Positionen zu den verschiedenen Themen umfassend darzulegen, was vom interessierten Publikum am Ende der Veranstaltung mit einem längeren Applaus quittiert wurde.

       
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