Autor: Dr. Leonhard Kasek, freier Soziologe
Bilanz von Hartz
Die Hartz-Reformen sollten den bürokratischen Aufwand bei der Betreuung von Arbeitslosen und Sozialhilfeempfängern verringern, die Kosten dämpfen und den Beziehern Anreize geben, aber auch Druck ausüben, schneller wieder in Arbeit zu kommen. Tatsächlich ist der bürokratische Aufwand gestiegen, unter anderem wegen der vielen unscharfen Formulierungen in den Gesetzen, die zu einer nicht enden wollenden Prozesslawine geführt haben. Die vielen Kontrollvorschriften führen zu einer chronischen Überforderung des Personals. Offenkundiger Unsinn ist die mehrfache Prüfung der Finanzsituation durch Finanzämter, bei Bezug des Kindergeldes und durch die Arbeitsagentur. Es würde viel Einsparung bringen, wenn das vereinheitlicht wird und allein die Finanzämter die Einkommens- und Vermögenssituation erfassen und gegebenenfalls überprüfen. Es reicht dann, den Steuerbescheid vorzulegen. Das scheitert an den verschiedenen Zuständigkeiten, jede Behörde pocht auf ihre Rechte, also wird vieles mehrfach gemacht und unnötig verkompliziert. Deutsche Bürokratie in Reinkultur. Das ist durch die Hartz-Reformen weiter verschärft worden.
